Schlagwort-Archive: Schiedsgericht

Start des Deutschen Medienschiedsgerichts – Konflikte zwischen Medienunternehmen ohne Justiz lösen

Publiziert am 2. Januar 2017 von staseve

Veröffentlicht am 1. Januar 2017 Leipzig, 1. Januar 2017 (ADN). Das in Leipzig konzipierte, gegründete und ansässige Deutsche Medienschiedsgericht (DMS) nimmt mit dem ersten Tag dieses neuen Jahres seine Tätigkeit auf. Träger des erstmals installierten, neuartigen Gremiums ist ein im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Justiz, Konflikte zwischen Medienunternehmen, Mark D. Cole, MDR, Medien, Medienstandort, Mitteldeutscher Rundfunk, ohne Justiz lösen, Richter, Schiedsgericht, Schiedsverfahren, Sophie Schönberger, Sparkasse Leipzig, Start des Deutschen Medienschiedsgerichts, Thomas Hoeren, Universität Konstanz, Universität luxemburg, Verwaltungsgerichte, Westfälische Universität Münster, ZGF, Zivilgerichte | Hinterlasse einen Kommentar

FREIHANDEL – Letzte Hürden beseitigt: EU bereitet CETA zur Abstimmung vor

Publiziert am 14. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.05.16 02:56 Uhr Die EU-Kommission bereitet den Weg zur Abstimmung über das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada vor. Die EU ist es in letzter Sekunde gelungen, die umstrittenen Schiedsgerichte neu zu strukturieren. EU-Parlament und Rat werden im Juni abstimmen. Danach … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Abstimmung, CETA, einheitliches Völkerrechtssubjekt, EU, EU-Kommission, Europäischer Gerichtshof, Europäisches Parlament, Freihandel, Freihandelsabkommen, Letzte Hürden, RAT, Schiedsgericht, Schiedsgerichte, TTIP | 1 Kommentar

Rechtskraft der Bereinigungsgesetze durch Bundesjustizministerium voll bestätigt

Publiziert am 18. April 2016 von staseve

Eine Online-Lokal-Zeitung in Hemer (Kreis Iserlohn) hat einen Artikel den unser Presseportal staseve.eu vor einigen Jahren veröffentlicht hat aufgegriffen und aktuell veröffentlicht. Er ist so aktuell wie bei der Veröffentlichung vor ein paar Jahren: Was das heißt, solltet ihr … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit 30. November 2007, Abgabenordnung, Admirality Law, AHK, AHK-Befehl Nr. 35, Alliierte, Arbeitsgerichtsbarkeit, Bereinigungsgesetze, Besatzungsrecht, bestätigt, Bundesjustizministerium, Bundesrepublik, Bundesrepublik Deutschland, Bundesverfassungsgericht, Deutschland, FamFG, Finanzgerichtsordnung, Firmengerichte, Geltungsbereich, Gerichtsverfassungsgesetz, GG, GVG, Justiz, Ordnungswidrigkeitengesetz, OWiG, Peter Frühwald, Recht, Rechtskraft der Bereinigungsgesetze, Rechtsprofessor und Rechtsphilosoph Hans Kelsen, Schiedsgericht, StPO, Strafprozessordnung, UCC, Umsatzsteuergesetz, Uniform Commercial Code, UStG, Zitiergebot Artikel 19 Grundgesetz, Zivilprozessordnung, ZPO | Hinterlasse einen Kommentar

TTIP: Richterbund lehnt Sondergerichte für Einzelgruppen Rechtssuchender ab

Publiziert am 24. Februar 2016 von staseve

Göttingen – Der Deutsche Richterbund (DRB) lehnt die von der EU-Kommission vorgeschlagene Einführung eines Investitionsgerichts (ICS) innerhalb des Freihandelsabkommenens TTIP ab. Das geht aus einer in diesem Monat bekannt gewordenen Stellungnahme der Juristenvereinigung hervor, die ausführlich in der aktuellen Ausgabe … Weiterlesen →

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INTERVIEW – TTIP wird Klage-Welle gegen Staaten in Europa auslösen

Publiziert am 20. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.02.16 00:49 Uhr Staaten erkennen Risiken immer erst, wenn sie verklagt werden – und dann ist es meist zu spät, um das Unheil abzuwenden: Der Investorenschutz im TTIP wird nach Einschätzung von Pia Eberhardt von Corporate Europe Observatory zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit auslösen, Corporate Europe Observatory, Demokratie, EU-Kommission, Europa, Internationale Konzerne, internationale Schiedsgerichte, Interview, Investment Court System, Investor-Staat-Klagen, Investorenschutz, Klage-Welle, Lobbyarbeit, Pia Eberhardt, Politik, Rechtsstaatlichkeit, Schiedsgericht, Schiedsgerichte, Staaten, TransCanada, TTIP, USA | 3 Kommentare

Ein sich als „Reichsbürger“ bezeichnender Schöffe ist des Amtes zu entheben

Publiziert am 7. Dezember 2015 von staseve

„Reichsbürger“ lehnen freiheitlich demokratische, rechts- und sozialstaatliche Grundordnung ab Bezeichnet sich ein Schöffe als „Reichsbürger“, so ist er gemäß § 51 Abs. 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) seines Amtes zu entheben. Denn „Reichsbürger“ lehnen die freiheitlich demokratische, rechts- und sozialstaatliche Grundordnung ab. Dies geht aus … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Amtsenthebung, Bundesrepublik Deutschland, Deutsches Reich, Deutschland, ehrenamtlicher Richter, Gerichtsverfassungsgesetz, GG, Grundgesetz, Handelsrecht, Justiz, Landgericht Chemnitz, Legitimität der Gerichte, Oberlandesgericht Dresden, Recht, Reichsbürger, richterliche Pflichten, Sachsen, Scheinjustiz, Schiedsgericht, Schöffe, Verfassungstreue | 1 Kommentar

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TTIP: Richterbund lehnt Sondergerichte für Einzelgruppen Rechtssuchender ab

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Ein sich als „Reichsbürger“ bezeichnender Schöffe ist des Amtes zu entheben

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