Schlagwort-Archive: Schneider

Taurus-Affäre: Wer sind Schneider und Wilsbach?

Publiziert am 10. März 2024 von staseve

09.März 2024 – 21:00 Uhr – von Ansage Org Marie-Agnes-“Taurus”-Strack-Zimmermann (Foto:Imago) Die Affäre um das abgehörte und später von “RT” veröffentlichte Gespräch von vier hochrangigen deutschen Luftwaffe-Militärs wirft eine Frage auf, die bislang kaum jemand gestellt hat. Sie lautet: Wollte … Weiterlesen →

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ARD-Deutschlandtrend – Selbstkritik bei SPD und CDU angesichts des wachsenden Zuspruchs für die AfD

Publiziert am 11. Juni 2023 von staseve

11.06.2023 Im ARD-Deutschlandtrend vom 1. Juni lagen SPD und AfD mit 18 Prozent gleichauf. (dpa / picture alliance / Michael Reichel) Der in Umfragen dokumentierte wachsende Zuspruch zur AfD beunruhigt die Parteien im Bundestag. In SPD und CDU werden selbstkritische … Weiterlesen →

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Kanzlerkandidatur: Unionsfraktion will rasche Entscheidung

Publiziert am 12. April 2021 von staseve

12. April 2021 Markus Söder, Armin Laschet und Angela Merkel (picture alliance / dpa / Sven Simon | Frank Hoermann) In der Frage um den Kanzlerkandidaten der Union dringt deren Bundestagsfraktion auf eine rasche und einvernehmliche Entscheidung. Der stellvertretende Fraktionschef … Weiterlesen →

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Bündnis 90/Die Grünen: Baerbock betont Machtanspruch der Partei

Publiziert am 23. November 2020 von staseve

  23. November 2020 Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, hält beim digitalen Bundesparteitag der Grünen ihre politische Auftaktrede (dpa/Kay Nietfeld) Nach dem Bundesparteitag der Grünen hat Parteichefin Baerbock den Machtanspruch der Partei betont. Bei einer möglichen Regierungsbeteiligung werde … Weiterlesen →

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Bundestag – CDU: Zeit für Wahlrechtsreform drängt

Publiziert am 19. August 2020 von staseve

19. August 2020 Der Plenarsaal des Bundestages (dpa / picture alliance / Sonja Wurtscheid) Bei den Bemühungen um eine Begrenzung der Bundestagsmandate ist keine Einigung absehbar. Der Justiziar der Unionsfraktion, Heveling, sagte in Berlin, gut ein Jahr vor der Bundestagswahl … Weiterlesen →

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„Unverschämt“: Sozialverbände kritisieren geplante Hartz-IV-Erhöhung

Publiziert am 22. Juli 2020 von staseve

22. Juli 2020 Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK (Archivbild) (picture alliance/dpa – Britta Pedersen) Sozialverbände kritisieren die geplante Erhöhung der Hartz-IV-Sätze als völlig unzureichend und zudem falsch berechnet. Der Paritätische Wohlfahrtsverband wirft der Bundesregierung vor, die Regelsätze „unverschämt“ klein … Weiterlesen →

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Flüchtlinge in NRW – Unterbringungskosten steigen deutlich

Publiziert am 4. Mai 2019 von staseve

03. Mai 2019 Zentrale Unterbringungseinrichtung Bad Berleburg (Archivbild) (dpa) Die #Kommunen in #Nordrhein-Westfalen wollen mögliche Kürzungen des #Bundes bei den Kosten für Flüchtlinge nicht hinnehmen. Die drei kommunalen Spitzenverbände erklärten in Düsseldorf, 2016 habe man für die Unterbringung von Geflüchteten … Weiterlesen →

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Bundesetat 2020 – Kahrs (SPD): „Das ist ein solider Haushalt“

Publiziert am 19. März 2019 von staseve

19. März 2019 Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag. (dpa / picture alliance / Maurizio Gambarini) Der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Kahrs, hat die Etatplanung für das Jahr 2020 als solide bezeichnet. Bundesfinanzminister Scholz könne keine großen Versprechungen … Weiterlesen →

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Wohnungspolitik: SPD will Umlage der Grundsteuer auf Mieten untersagen

Publiziert am 5. März 2019 von staseve

05. März 2019 Wohnungen in München (picture alliance/dpa/Matthias Balk) Die #SPD plant eine #Neuregelung zur Entlastung von Mietern. So solle etwa die Betriebskostenverordnung geändert werden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, #Schneider, der „Rheinischen Post“. Die Umlage der #Grundsteuer auf … Weiterlesen →

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Weltklimagipfel: Minister Müller will Treffen seltener abhalten

Publiziert am 4. Dezember 2018 von staseve

04. Dezember 2018 COP 24 in Kattowitz (MAXPPP) #Bundesentwicklungsminister Müller hat sich dafür ausgesprochen, die #Weltklimakonferenz in der jetzigen Form nur noch alle zwei Jahre auszurichten. Der #CSU-Politiker sagte der Zeitung „Die Welt“, dass es allein drei Jahre brauche, um … Weiterlesen →

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Parteispende: Gauland verteidigt Weidel

Publiziert am 13. November 2018 von staseve

13. November 2018 Die AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel (Bernd von Jutrczenka/ dpa ) Der Parlamentarische Geschäftsführer der #SPD-Bundstagsfraktion, #Schneider, äußerte Zweifel am Aufklärungswillen von AfD-Fraktionschefin #Weidel. An den hohen moralischen Ansprüchen, die die #AfD und Frau Weidel gerne an … Weiterlesen →

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Zeitungsinterview: SPD-Spitzenpolitiker Schneider stellt Große Koalition infrage

Publiziert am 28. August 2018 von staseve

28. August 2018 Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. (imago/Christian Schroth) Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Schneider, hat vor einem möglichen Auseinanderbrechen der Großen Koalition gewarnt. Schneider sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn die Union weiter Vorhaben wie das Gute-Kita-Gesetz … Weiterlesen →

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GroKo-Gespräche – Schneider: Auch Duldung möglich

Publiziert am 30. November 2017 von staseve

30. November 2017 #Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion (imago/Christian Schroth) In der Debatte um eine #Große Koalition halten die Sozialdemokraten auch die Duldung einer #Minderheitsregierung für denkbar. Alle Möglichkeiten seien offen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Schneider, im … Weiterlesen →

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