Schlagwort-Archive: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann

GESELLSCHAFT – CDU-Politiker: Putin will Angela Merkel über das Internet stürzen

Publiziert am 14. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.12.16 00:30 Uhr Die CDU sieht Ambitionen von Wladimir Putin, im Bundestagswahlkampf Angela Merkel über das Internet zu Fall zu bringen. Daher will die CDU strenge Regeln für die Kommunikation in Internet. Unklar ist, ob Personen, die sich nicht … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Grüne fordern endgültigen Abbruch der TTIP-Verhandlungen

Publiziert am 15. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 15.08.16 00:08 Uhr Der Grünen-Fraktionschef Hofreiter fordert das Ende der TTIP-Verhandlungen. Änderungen seien nur kosmetisch möglich, doch sei das Abkommen insgesamt schädlich. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter(l-r), Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterhalten sich in München. (Foto: … Weiterlesen →

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TERROR – Regierung einigt sich auf neue Maßnahmen gegen Terror

Publiziert am 14. April 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 14.04.16 03:05 Uhr Die Regierungsparteien haben sich in der Nacht zu Donnerstag auf neue Maßnahmen zur Terror-Abwehr geeinigt. Welche das sind gab die Regierung noch nicht bekannt. Einigung soll auch über ein neues Integrationsgesetz erreicht worden sein. Bundeskanzlerin … Weiterlesen →

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CSU stellt Merkel zur Flüchtlingsfrage Ultimatum

Publiziert am 17. Januar 2016 von staseve

  CSU-Parteichef Horst Seehofer Berlin (IRIB)- CSU-Parteichef Horst Seehofer stellte Bundeskanzlerin Merkel ein zweiwöchiges Ultimatum zur Revidierung ihrer Flüchtlingspolitik. Laut SPIEGEL sagte Seehofer: Wir rufen die Bundesregierung auf, binnen 14 Tagen an den Grenzen wieder Ordnung zu schaffen. Der bayrische … Weiterlesen →

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FLÜCHLINGE – Regierung: Konfuse Vorschläge in der Flüchtlingspolitik

Publiziert am 11. Dezember 2015 von staseve

 Veröffentlicht: 10.12.15 22:00 Uhr CDU und SPD habe konfuse Botschaften für die Flüchtlingspolitik ausgesandt: Man lehnt Obergrenzen ab, fordert jedoch Kontingente. Die Zuwanderung soll laufen wie bisher – nur viel langsamer. Das einzig erkennbare Prinzip scheint der Opportunismus im Hinblick … Weiterlesen →

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Die Dauerrunde der »Weicheier«: ARD, ZDF und ihr Flüchtlings-Talk

Publiziert am 7. November 2015 von staseve

06.11.2015 Markus Mähler Endlosschwafeln zum Flüchtlingschaos. Jauch, Will, Illner, Maischberger und Plasberg zeigen Woche für Woche: Die Öffentlich-Rechtlichen verengen den Meinungskorridor auf »Schießschartengröße«. Immer die gleichen Gesichter und nur Durchhalteparolen. Sogar Klartext muss man jetzt schon von draußen importieren. Osteuropas … Weiterlesen →

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