Schlagwort-Archive: SPD-Vize Ralf Stegner

Kauder signalisiert SPD Entgegenkommen bei Kassenpatienten

23.01.18, 08:35 Uhr „Höhere Honorare für die Behandlung von Kassenpatienten” sind aus Kauders Sicht „ein sinnvolles Instrument”. Foto: Bernd von Jutrczenka Berlin – Mit Blick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen hat Unionsfraktionschef Volker #Kauder (#CDU) Kompromisssignale an die Sozialdemokraten gesendet. „Bei der … Weiterlesen

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Köln holt die Kanzlerin ein: »Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist«

06.01.2016 Markus Gärtner Die Berliner Blockparteien fordern von uns Toleranz, eine unbegrenzte Aufnahmebereitschaft und eine unbeirrbare Willkommenskultur. Negative Nebenwirkungen massenhafter Migration nach Deutschland sollen dabei so gut es geht unter der Decke gehalten werden. Sonst könnte es noch mehr Hass … Weiterlesen

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Flüchtlinge Chaos-Politik: Innenminister muss Anweisung an Behörde widerrufen

 Veröffentlicht: 07.11.15 00:29 Uhr Bundesinnenminister Thomas de Maizière muss eine Anweisung an seine Bediensteten widerrufen, mit der er eine restriktiven Behandlung von Syrien-Flüchtlingen verordnet hatte. Die SPD hatte den Minister scharf kritisiert. Angela Merkels chaotische Flüchtlingspolitik führt zu erheblichen Verwerfungen … Weiterlesen

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