Schlagwort-Archive: unverhältnismäßig

Gerichtsentscheid in Koblenz: Maskenpflicht ist unverhältnismäßig

06. November 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Koblenz. Und wieder ein kleiner Sieg gegen den Corona-Staat: die in den Abendstunden geltende Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt im rheinland-pfälzischen Koblenz ist rechtswidrig. Die Regelung sei unverhältnismäßig, teilte das Verwaltungsgericht Koblenz am Mittwoch mit … Weiterlesen

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Gerichtsurteil: Beherbergungsverbot für Menschen aus Gebieten mit hohen Corona-Infektionszahlen unverhältnismäßig

29. Juli 2020 Ein Zimmer im Leonardo Royal Hotel: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Beherbergungsverbot für Menschen aus Gebieten mit hohen Coronavirus-Infektionszahlen für unzulässig erklärt. (dpa-Bildfunk / Sven Hoppe) Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Beherbergungsverbot für Gäste aus Regionen mit … Weiterlesen

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Lauterbach zu Causa Maaßen: Scheitern der Koalition wäre unverhältnismäßig

21. September 2018 Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht beim Sonderparteitag in Bonn 2018 (PA/dpa/Kay Nietfeld) Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Lauterbach, hat die Parteivorsitzende #Nahles in der Causa #Maaßen verteidigt. Lauterbach sagte im Deutschlandfunk, Nahles habe sich die … Weiterlesen

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