Schlagwort-Archive: Verteidigungspolitik

Ukraine-Krieg – Besorgnis nach Berichten über von Russland abgehörtes Gespräch von Bundeswehroffizieren über Taurus Marschflugkörper

Publiziert am 2. März 2024 von staseve

02.03.2024 Ein Tornado-Kampfflugzeug,davor ein Luft-Boden-Marschflugkörper „Taurus“ Berichte über ein von Russland angeblich abgehörtes Gespräch von Bundeswehroffizieren über den Marschflugkörper Taurus haben Besorgnis ausgelöst. Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, von Notz, sprach von einem hochproblematischen Vorgang, sollte sich die Geschichte bestätigen. … Weiterlesen →

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Scholz: Wir bereiten uns auf einen Angriff auf unser Territorium vor

Publiziert am 28. März 2023 von staseve

Olaf Scholz, Bundeskanzler (SPD) „Wir bereiten uns darauf vor, dass ein großflächiger Angriff auf das Territorium der NATO und unseres Landes stattfindet“, Bundeskanzler Olaf Scholz. https://t.co/kggzcl51XR — 🎙️🎙️ 𝔻𝕖𝕒𝕟 𝕄𝕒𝕣𝕥𝕚𝕟𝕚 🎙️🎙️ (@Dean_Martin_11) March 27, 2023 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen →

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Militäroperationen – Verfassungsgericht stärkt Informationsrechte des Bundestages

Publiziert am 26. Oktober 2022 von staseve

26.10.2022 Nahaufnahme des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe Urteil: Der Bundestag muss auch bei europäischen Militäroperationen informiert werden. (picture alliance / CHROMORANGE) Die Bundesregierung muss den Bundestag umfassend und frühzeitig über europäische Militäroperationen informieren. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und so die … Weiterlesen →

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Pressekonferenz der AfD-Fraktion – Diese Woche im Bundestag!

Publiziert am 4. Mai 2021 von staseve

Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.05.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Der künftige US-Botschafter ist ein Realist: Deutschand hat „effektiv keine Streitkräfte mehr“

Publiziert am 4. August 2020 von staseve

03. August 2020 INTERNATIONAL Washington/Berllin. Der designierte neue US-Botschafter in Berlin, Douglas Macgregor, ist für Washington der richtige Mann zur rechten Zeit. Macgregor, der West-Point-Absolvent ist, 1987 an der University of Virginia im Fach Internationale Beziehungen promoviert wurde und lange Zeit … Weiterlesen →

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Besatzungsmacht USA zieht bis zu 15.000 Besatzungssoldaten ab – Politiker der Besatzungsverwaltung Bundesrepublik Deutschland regen sich darüber auf

Publiziert am 6. Juni 2020 von staseve

Lächeln mit dem Präsidenten: Über die US-Base in Ramstein werden fast alle militärischen Transporte in Richtung Irak oder Afghanistan abgewickelt Washington (ADN) – Verschiedene US-Zeitungen berichten heute darüber, dass die amerikanische Regierung unter US-Präsident Trump beschlossen hat bis zu 15.000 … Weiterlesen →

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Heeresinstandsetzung: Kramp-Karrenbauer stoppt offenbar Privatisierungspläne

Publiziert am 19. Oktober 2019 von staseve

17. Oktober 2019 Ein Leopard-Panzer der Bundeswehr (imago / Christian Thiel) Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat nach einem Medienbericht umstrittene Privatisierungspläne für drei Werke der Heeresinstandsetzungslogistik gestoppt. Die Privatisierung werde nicht weiter verfolgt, zitierte die „Süddeutsche Zeitung“ aus einem Grundsatzpapier. Die CDU-Politikerin … Weiterlesen →

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Nur noch peinlich: Nur jeder fünfte Bundeswehr-Hubschrauber einsatzbereit

Publiziert am 15. März 2019 von staseve

15. März 2019 Foto: Screenshot/Youtube   Berlin – Fast jeden Tag erschüttern neue Horrormeldungen von der Truppe die Bürger. Hier wieder eine: Laut des neuen Berichts zur Einsatzbereitschaft von Großgerät der #Bundeswehr ist vor allem die Lage bei den Hubschraubern im … Weiterlesen →

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Brinkhaus rechnet mit Einigung bei Grundrente

Publiziert am 17. Februar 2019 von staseve

17. Februar 2019 Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (dpa Carsten Rehder) Unionsfraktionschef Brinkhaus rechnet mit einer Einigung im Koalitionsstreit um die Grundrente. Es gebe ein gemeinsames Ziel von Union und SPD, sagte Brinkhaus im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Bedingung … Weiterlesen →

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Verteidigungspolitik: 55. Sicherheitskonferenz beginnt in München

Publiziert am 15. Februar 2019 von staseve

15. Februar 2019 Polizisten stehen vor dem Hotel „Bayerischer Hof“. Vom 15.-17.02.2019 findet in dem Hotel die 55. Münchner Sicherheitskonferenz statt. (imago stock&people) In München beginnt heute die 55. Sicherheitskonferenz. Auf der dreitägigen Veranstaltung, zu der zahlreiche Regierungschefs und Minister … Weiterlesen →

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Gemeinsame Verteidigungspolitik in Europa: Kramp-Karrenbauer will europäische Armee

Publiziert am 6. Februar 2019 von staseve

06.02.2019 • 07:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Gemeinsame Verteidigungspolitik in Europa: Kramp-Karrenbauer will europäische Armee CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert eine gemeinsame Verteidigungspolitik in Europa. Dazu gehöre aus ihrer Sicht irgendwann auch eine europäische Armee, sagte die Parteivorsitzende am Dienstagabend in Brüssel. … Weiterlesen →

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Berater im Verteidigungsministerium – U-Ausschuss beschlossen

Publiziert am 30. Januar 2019 von staseve

30. Januar 2019 Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. (imago / Christian Ditsch) Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags wird sich mit dem Einsatz externer Berater im Verteidigungsministerium befassen. Das teilten Oppositionspolitiker mit. Der Verteidigungsausschuss wird sich demnach noch heute als Untersuchungsausschuss konstituieren. … Weiterlesen →

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Chaos bei der Bundeswehr: Verteidigungsministerium kennt Zahl der Beraterverträge nicht

Publiziert am 3. November 2018 von staseve

03. November 2018 Die Chefin des Kanonenfutters (Foto: Collage)   Berlin – Diese Politikern verdeutlicht das komplette Versagen der #Bundesregierung: Im #Skandal um #Beraterverträge des Verteidigungsministeriums gerät Ministerin Ursula von der Leyen (#CDU) weiter unter Druck. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, … Weiterlesen →

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Independent: Englands Verteidigungsminister droht der Regierung mit Austritt

Publiziert am 25. Juni 2018 von staseve

London(ParsTiday)- Der britische Verteidigungsminister hat mit dem Rückzug aus der Regierung gedroht, falls sie das angeforderte Budget nicht bereitstellt. Wie die britische Zeitung „Independent“ heute schrieb, verlangt der britische Verteidigungsminister, Gavin Williamson, ein zusätzliches Budget in Höhe von 20 Milliarden … Weiterlesen →

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US-Strafzölle: Trump unterzeichnet Verordnung

Publiziert am 9. März 2018 von staseve

09. März 2018 US-Präsident Trump nach der Unterzeichnung der Verordnung über Schutzzölle umringt von amerikanischen Stahlarbeitern (dpa-bildfunk / AP / Susan Walsh) Ungeachtet internationaler Kritik hat US-Präsident Trump die bereits in der vergangenen Woche angekündigten Schutzzölle von 25 Prozent auf … Weiterlesen →

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Bundeswehr in desolatem Zustand – Bericht des Wehrbeauftragten zeichnet düsteres Bild

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

20. Februar 2018 NATIONAL Berlin. Die #Skandale rund um den Zustand der #Bundeswehr reißen nicht ab. Helikopter, die nicht fliegen, Schützenpanzer ohne Kanonen, fehlende einsatzfähige Truppen – die Berichterstattung über die Armee wird von Pannen und Problemen dominiert. In diese Reihe … Weiterlesen →

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Experten-Bericht: US-Streitkräfte zu klein, zu alt und nur bedingt einsatzfähig

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

26. Oktober 2017 INTERNATIONAL Im Wahlkampf stellte #US-Präsident Donald Trump eine erhebliche Aufrüstung der amerikanischen Streitkräfte in Aussicht, ein Ziel, das er inzwischen auch als Amtsinhaber im Weißen Haus mehrmals bekräftigt hat. US-Experten der renommierten #Denkfabrik „Heritage“ gaben Trump jetzt … Weiterlesen →

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Verteidigungspolitik: CDU-Politiker Jung verlangt Nato-Bekenntnis von USA

Publiziert am 31. März 2017 von staseve

31. März 2017 Der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz Josef Jung spricht im Bundestag (dpa / picture alliance / Gregor Fischer) Der stellvertretende CDU-Fraktionschef im Bundestag, Jung, erwartet von US-Außenminister Tillerson ein klares Bekenntnis zur Nato. Zugleich erwarte er, dass Tillerson von Europa … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – Trump streicht Russland von Liste der Bedrohungen für die USA

Publiziert am 22. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 21.12.16 18:14 Uhr US-Präsident Trump hat eine Prioritätenliste der Bedrohungen für die USA ausarbeiten lassen. Russland wurde aus der Liste gestrichen. Doch ein Großteil der US-Militärs und der CIA stuft Russland als „größte Bedrohung“ ein. US-Präsident Donald Trump wird … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – Europa und die USA: Die Zeichen stehen auf Sturm

Publiziert am 14. November 2016 von staseve

Gert R. Polli  |  Veröffentlicht: 14.11.16 01:13 Uhr Die neue politische Konstellation in den USA wird auch in Europa zu gravierenden Veränderungen führen. Die Veränderung dürfte nicht ohne Konflikte vonstatten gehen. US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel auf Schloss Herrenhausen bei … Weiterlesen →

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EU-Kommissionspräsident spricht sich für europäische Armee aus

Publiziert am 14. November 2016 von staseve

Berlin (dpa/ParsToday) – Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, hat mehr europäische Verantwortung in der Verteidigungspolitik zur Einrichtung einer europäischen Armee gefordert. Unabhängig vom Wahlausgang in den USA müsse man sich von der Vorstellung verabschieden, die Amerikaner seien für die Sicherheit Europas … Weiterlesen →

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