Schlagwort-Archive: Verwaltungsgericht Dresden

„Querdenken“ in Dresden: Polizei setzt anreisende Demonstranten fest

12. Dezember 2020 Nach dem Demonstrationsverbot rechnet die Polizei in Dresden mit Konflikten (dpa/Robert Michael) In Dresden hat die Polizei nach eigenen Angaben 26 Menschen in Gewahrsam genommen, die trotz eines Verbots zu einer „Querdenken“-Demonstration in der Stadt angereist sind. … Weiterlesen

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„Querdenken“ Demonstrationen in Frankfurt am Main und Dresden untersagt

12. Dezember 2020 Auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche gilt Maskenpflicht (ZB) Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot der heute in Frankfurt am Main geplanten „Querdenken“-Demonstration bestätigt. Das teilte ein Justizsprecher am Vormittag in Kassel mit. Den Veranstaltern der Kundgebung … Weiterlesen

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Covid-19: Oberverwaltungsgericht verbietet Dresdner „Querdenken“-Demo

12. Dezember 2020 Dresden vom rechten Elbufer unterhalb der Augustusbrücke. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat die für heute geplante Dresdner „Querdenken“-Demonstration verboten. Die Richter bestätigten damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden. Die Initiative „Querdenken“ hatte eine Kundgebung für 4.000 Menschen angemeldet. … Weiterlesen

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SACHSEN – Viele Verfahren und Klagen zu Corona

05.11.2020 07:46 Uhr Sachsens Gerichte müssen sich mit mehr als 500 Bußgeldverfahren und über 250 Klagen im Zusammenhang mit der Pandemie befassen. Die Corona-Regeln und Klagen gegen Schutzverfügungen beschäftigen Sachsens Gerichte. © Symbolfoto: dpa/Oliver Auster Dresden. Bei den Amtsgerichten in Sachsen sind … Weiterlesen

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Verwaltungsgericht Dresden – Eilantrag gegen Aleppo-Kunstwerk abgewiesen

  Das Kunstwerk auf dem Dresdner Neumarkt erinnert an eine Straßensperre aus Linienbussen in Aleppo, die zum Schutz vor Scharfschützen aufgestellt wurden.Bildrechte: dpa Der gerichtliche Eilantrag gegen das temporäre Kunstwerkes „Monument“ vor der Dresdner Frauenkirche ist gescheitert. Wie das Verwaltungsgericht … Weiterlesen

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POLITIK – PEGIDA-CHEF Lutz Bachmann hat in Dresden „Demo-Verbot“

Stand: 06:57 Uhr  Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann bei einer Kundgebung im Mai in Dresden Quelle: dpa/dpa-ZB Die Stadt Dresden hat ein Verbot gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann verhängt: Bis 2021 darf er keine Demonstrationen anmelden. Nicht das erste Mal, dass er zur … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND AUS ANDEREN EU-LÄNDERN – Warum anerkannte Flüchtlinge unbedingt nach Deutschland wollen

Von Marcel Leubecher | Stand: 07:13 Uhr  Symbolbild – Screenshot Viele in anderen EU-Ländern anerkannte Asylbewerber ziehen nach Deutschland – obwohl sie weder Sozialleistungen noch Arbeit bekommen. Der Abschiebung können einige mit einem Trick entgehen. Noch immer nimmt Deutschland mehr … Weiterlesen

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Dresden: 30.000 Bürger bei Pegida – Politik und Medien lügen Wahrheit über Teilnehmerzahlen nach unten und stellen Bürgerbewegungen als fremdenfeindlich dar!

Am 21.12.2015 fanden mehrere Kundgebungen in Dresden statt. Alle geplanten Demonstrations-Bündnisse durften aber gestern keine Spaziergänge durchführen, sondern nur Kundgebungen. Die Bürgerbewegung klagte sowohl gegen den Standort, als auch dagegen das nur ein Abendspaziergang durchgeführt werden darf. Das Verwaltungsgericht Dresden gab … Weiterlesen

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Demonstration in Dresden – Wieder Tausende bei Pegida

Pegida-Demonstration (Symbolbild): Zulauf reißt nicht ab Foto: picture alliance/AP Photo DRESDEN. Der Andrang bei den Pegida-Demonstrationen in Dresden reißt nicht ab. Nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich am Montag abend etwa 20.000 Menschen an der Kundgebung. Die linke Studentengruppe „Durchgezählt“ sprach von 7.000 … Weiterlesen

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Sächsische Polizei – Am Ende der Kräfte

  In Heidenau blieb es am Wochenende ruhig. Das ist endlich einmal eine gute Nachricht für Markus Ulbig, den Innenminister im Freistaat – denn die Polizei ist an ihre Grenzen gekommen. 30.08.2015, von Stefan Locke, Heidenau © Imago Auch das … Weiterlesen

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Oberverwaltungsgericht Bautzen entscheidet Versammlungsverbot in Heidenau bleibt teilweise in Kraft – Richter setzen Grundgesetz damit entgültig ausser Kraft

Aktualisiert am Freitag, 28.08.2015, 19:11 dpa/Oliver Killig Die Polizei braucht Unterstützung in Heidenau. Das vom Landkreis erlassene Versammlungsverbot für die Kleinstadt Heidenau bei Dresden bleibt nach einem Beschluss des sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen teilweise in Kraft. Das Verbot sei nur bezüglich des … Weiterlesen

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