Schlagwort-Archive: Volksentscheide

Thüringen: BÜRGERBEGEHREN – VOLKSENTSCHEIDE JETZT! Landtagsauflösung & Parteienbündnisse erlauben

Publiziert am 14. Oktober 2021 von staseve

✅ Landtagsauflösung per Volksentscheid auch in Thüringen! ✔️ Ziel des Antrags ist es, per Volksbegehren einen Gesetzesentwurf in den Thüringer Landtag einzubringen, der die Thüringer Verfassung zugunsten der Thüringer ändert. ✔️ Dieser Gesetzesentwurf sieht die Möglichkeit vor, dass der Thüringer … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Direkte Demokratie statt Bürgerräte

Publiziert am 28. September 2020 von staseve

  Berlin (ADN) 28. September 2020. Stuhlkreise und Quasselrunden – wir sind keine Räterepublik! Mit der Einführung von sogenannten Bürgerräten will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie erhöhen. In solchen Gruppen sollen durch ein Losverfahren ausgewählte Bürger sitzen, die sich mit einem … Weiterlesen →

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Volksentscheide: Maas wirbt für mehr direkte Demokratie

Publiziert am 27. November 2016 von staseve

Luftballons mit dem Aufruf zum Volksentscheid über die Offenlegung der Privatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe vor dem Brandenburger Tor in Berlin (picture-alliance / dpa / Stephanie Pilick) Bundesjustizminister Maas hat für eine Ausweitung direkter Demokratie geworben. Volksentscheide sollten auch bei bundespolitischen … Weiterlesen →

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INTERVIEW – „Viele Regierungen wissen nicht, was ihre Bürger wollen“

Publiziert am 22. Dezember 2015 von staseve

Veröffentlicht: 22.12.15 02:03 Uhr Lave Knud Broch war einer der Organisatoren des dänischen Referendums gegen die Aufgabe der Polizei-Hoheit an die EU. Broch hält es für einen Fehler, dass die Bürger in den EU-Ländern nicht gefragt werden, was sie wollen. … Weiterlesen →

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