Schlagwort-Archive: VORWÜRFE

Die Linke „Trauriger Niedergang der einstigen Friedenspartei“ – Wagenknecht erhebt schwere Vorwürfe gegen Parteivorstand

05.03.2023 Sahra Wagenknecht (Die Linke), spricht bei der Kundgebung „Aufstand für den Frieden“ in Berlin auf der Bühne. (Monika Skolimowska / dpa / Monika Skolimowska) Die Linken-Bundestagsabgeordnete und frühere Fraktionschefin, Wagenknecht, hat nach der Kundgebung zum Ukraine-Krieg vergangenes Wochenende nun … Weiterlesen

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CSU-Generalsekretär Markus Blume spricht Klartext zu den Vorwürfen gegen Kanzlerkandidatin Barbock

Markus Blume, CSU CSU-Generalsekretär Markus Blume spricht bei BILD Live Klartext zu den Vorwürfen gegen die Grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. „Man fragt sich, was bei Baerbock als Nächstes kommt“, sagt er. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) und politikstube.com vom … Weiterlesen

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Maut-Untersuchungsausschuss: Scheuer weist Vorwürfe von Betreiberfirmen zurück

02. Oktober 2020 Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, während einer Bundestagssitzung (Gregor Fischer / dpa) Vertreter der Opposition halten die Aussagen von Bundesverkehrsminister Scheuer im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur gescheiterten Pkw-Maut für unzureichend. Der Grünen-Obmann Kühn … Weiterlesen

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Wirecard – FAS: Prüfung der Vorwürfe erfolgte nur durch eine Person

28. Juni 2020 Die Firmenzentrale des Zahlungsdienstleisters Wirecard in Aschheim in Bayern (dpa / Sven Hoppe) Die Finanzaufsichtbehörde Bafin hat offenbar über Monate hinweg nur einen Mitarbeiter mit der Prüfung der Betrugsvorwürfe gegen den Zahlungsdienstleister Wirecard beauftragt. Wie die „Frankfurter … Weiterlesen

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Autokaufprämien: SPD wehrt sich gegen Vorwürfe von Gewerkschaften

06. Juni 2020 Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD (picture alliance / Fabian Strauch) Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans hat seine Partei im Streit um Autokaufprämien gegen Vorwürfe von IG Metall und Betriebsräten verteidigt. Es könne nicht sein, dass eine Branche dem Staat … Weiterlesen

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US-Regierung streitet Vorwürfe aus Frankreich ab 

Mehrere Politiker aus Frankreich beschuldigten am Mittwoch und Donnerstag die USA, in China mit riesigen Geldsummen Jagd auf für Frankreich bestimmte Atemschutzmasken zu machen. Ein US-Regierungsvertreter stritt die Anschuldigungen am Donnerstagabend ab. (Siehe unseren Bericht zu diesem Thema hier.) „Die US-Regierung … Weiterlesen

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AfD-Politiker wehren sich gegen Vorwürfe des Verfassungsschutzes

(c) Screenshot YT POLITIK Von David Berger  – 11. März 2020   Prominente Politiker der Alternative für Deutschland haben auf der Internetseite der Partei Stellungnahmen veröffentlicht, mit denen sie den Vorwurf angeblich verfassungsfeindlicher Äußerungen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz entkräften. Alexander Gauland, Björn … Weiterlesen

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Schärferes staatliches Handeln gegen Rechtsterror„Irre Reichsbürger entwaffnen“: Sigmar Gabriel macht Regierung schwere Vorwürfe

    Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat nach dem Angriff auf die Synagoge und dem Mord an zwei Menschen in Halle ein deutlich schärferes staatliches Vorgehen gegen rechtsextremistischen Terrorismus gefordert. Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat nach dem Angriff … Weiterlesen

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Syrien: Lawrow erhebt Vorwürfe gegen die UNO

21. August 2018 Der russische Außenminister Sergej Lawrow (imago) #Russlands Außenminister #Lawrow wirft den Vereinten Nationen vor, den Wiederaufbau in #Syrien zu behindern. Lawrow sprach von einer „geheimen Richtlinie“ der #UNO, die es ihren Organisationen verbiete, sich an Projekten zur … Weiterlesen

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AfD: Verfassungsschutz weist Vorwürfe gegen Maaßen zurück

01. August 2018 Verfassungschutzpräsident Maaßen. (dpa) Verfassungschutzpräsident #Maaßen hat nach Angaben seiner Behörde der #AfD keine Ratschläge gegeben, wie sie einer Beobachtung entgehen könne. Diesen Vorwurf weise man zurück, heißt es laut den Zeitungen der Funke-Mediengruppe in einer Stellungnahme des … Weiterlesen

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Vorwürfe gegen BAMF – Mayer (CSU) sieht „enorme Missstände“ in Bremen

17. Mai 2018 #Stephan Mayer (#CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern (picture alliance / dpa / Gregor Fischer) Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Mayer, hat die Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in #Bremen als enorm bezeichnet. Es … Weiterlesen

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Rassismus-Vorwürfe: MDR-Programmchef Holfeld: „Würden Tweet so nicht mehr absetzen“

19. April 2018 Der MDR-Radio-Sachsen-Chef Bernhard Holfeld (dpa / Matthias Hiekel) Der #MDR-Programmchef #Holfeld kann die Empörung um den umstrittenen Tweet seines Senders nachvollziehen. Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk sagte Holfeld, er glaube nicht, dass der Tweet so noch einmal abgesetzt werden … Weiterlesen

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Konflikt um Katalonien – Puigdemont widerspricht Vorwürfen Spaniens

03. April 2018 Der abgesetzte Präsident Kataloniens, Puigdemont, im Oktober 2017 in Brüssel. (imago stock&people) Der ehemalige katalanische Regionalpräsident #Puigdemont hat vor dem Obersten Gerichtshof Spaniens Widerspruch gegen den Vorwurf der #Rebellion eingelegt. Es habe am Tag des Unabhängigkeitsreferendums keinerlei … Weiterlesen

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Polen: Regierung weist Vorwürfe der EU-Kommission zurück

20. Juli 2017 Der stellvertretende Vorsitzende der #EU-Kommission, #Frans Timmermans, droht Polen mit Konsequenzen. (dpa / Laurent Dubrule) Die #polnische Regierung hat die Kritik der EU-Kommission an der geplanten Justizreform zurückgewiesen. Das Gesetzgebungsverfahren sei noch nicht abgeschlossen, erklärte das Außenministerium … Weiterlesen

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USA: Trump weist Vorwürfe in der Russland-Affäre zurück

19. Mai 2017 US-Präsident Donald Trump spricht von einer „Hexenjagd“ gegen ihn. (dpa / Olivier Douliery / Consolidated News ) US-Präsident Trump hat die Einsetzung eines Sonderermittlers im Zusammenhang mit der Russland-Affäre kritisiert. Die Berufung des früheren FBI-Chefs Mueller spalte … Weiterlesen

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Vorwürfe von Waffenhandel bis Millionenkonten: Panik und verzweifelte Zensur in Frankreich wegen #MacronLeaks

Für Macron wird es nach den Enthüllungen einer Hackergruppe und WikiLeaks eng. Mit massiven Drohungen gegen Journalisten versucht das Establishment bis zur morgigen Stichwahl das Bekanntwerden der Inhalte zu verhindern. Foto: Pablo Tupin-Noriega / Wikimedia (CC BY-SA 4.0) bzw- wikileaks.org … Weiterlesen

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Frankreich – Fillon erhebt Vorwürfe gegen Hollande

  24. März 2017 François Fillon (dpa / picture-alliance / Thomas Padilla / MAXPPP) Der Präsidentschaftskandidat der französischen Konservativen, Fillon, hat schwere Vorwürfe gegen Staatschef Hollande erhoben. In einem Interview warf er ihm vor, gezielt vertrauliche Informationen durchsickern zu lassen, … Weiterlesen

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VORWÜRFE AN MINISTERPRÄSIDENT TILLICH – Rechtsextremismus in Sachsen: Schwesig klagt über Ignoranz

„In Sachsen ist das Problem des Rechtsextremismus viele Jahre lang von Ministerpräsident Tillich und seiner CDU ignoriert worden“, sagt Schwesig. © Karlheinz Schindler, dpa Aktualisiert: 02.10.16 10:39 Berlin – Rechtsextremismus sei im Osten Deutschlands teilweise fest verwurzelt, glaubt Familienministerin Schwesig … Weiterlesen

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