Schlagwort-Archive: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel

Unterstützt Bundeswehr Krieg im Jemen? – von der Leyen in Saudi-Arabien

Publiziert am 8. Dezember 2016 von staseve

Von der Leyen in Saudi-Arabien – Bundeswehr soll saudische Offiziere schulen Verteidigungsministerin von der Leyen steht bei ihrem ersten Besuch in Saudi-Arabien eine Gratwanderung bevor: Das Land ist ein wichtiger strategischer Partner – unter anderem im Anti-IS-Kampf. Trotzdem ist eine … Weiterlesen →

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KLIMASCHUTZ – Deutschland: Gabriel stoppt Klima-Plan in letzter Minute

Publiziert am 9. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 09.11.16 00:29 Uhr Deutschland wird ohne Klimaplan zur UN-Weltkonferenz reisen. Bundeswirtschaftsminister Gabriel blockierte in letzter Sekunde den Plan seiner eigenen Umweltministerin. Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks. (Foto: dpa) Deutschland wird ohne Klimaplan zur UN-Weltkonferenz reisen. Bundeswirtschaftsminister Gabriel blockierte in … Weiterlesen →

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Bundeskabinett stimmt Unterzeichnung von CETA zu

Publiziert am 19. Oktober 2016 von staseve

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Datum: 19.10.2016 Das Kabinett hat heute die Zustimmung zur Unterzeichnung von CETA für die Bundesrepublik Deutschland gegeben. Bundeswirtschaftsminister Gabriel: „Nach dem Bundestag, hat sich heute auch die gesamte Bundesregierung für den Abschluss des Freihandelsabkommens der EU mit … Weiterlesen →

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EU-Handelsabkommen mit Kanada – Verfassungsgericht billigt Ceta mit Auflagen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von staseve

Die Bundesregierung darf das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada vorläufig auf den Weg bringen. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen eine Zustimmung Deutschlands abgelehnt – stellt aber Bedingungen. picture alliance / dpa Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Donnerstag, 13.10.2016   … Weiterlesen →

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Verfassungsgericht – Platzt Ceta?

Publiziert am 13. Oktober 2016 von staseve

Am Vormittag verkünden die Richter in Karlsruhe ihr Urteil über das umstrittene Freihandelsabkommen der EU mit Kanada im Eilverfahren. Wirtschaftsminister Gabriel warnt vor gigantischen Schäden. 13.10.2016 © DPADas Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Keine 24 Stunden nach der Verhandlung über das umstrittene … Weiterlesen →

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Deutschland: Peter Ramsauer – USA führen „Wirtschaftskrieg“ gegen Deutsche Bank 

Publiziert am 4. Oktober 2016 von staseve

04.10.2016 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters Washington hat eine „lange Tradition“ Handelskriege zu führen, wenn sie den Interessen der US-Wirtschaft dienen, und der Fall Deutsche Bank ist ein Beispiel dafür, sagte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages, Peter Ramsauer, … Weiterlesen →

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Medienbericht: Deutschland exportiert mehr Waffen

Publiziert am 5. Juli 2016 von staseve

Im ersten Halbjahr 2016 hat die Bundesregierung der deutschen Rüstungsindustrie mehr Ausfuhren genehmigt als im Vorjahr. Wirtschaftsminister Gabriel macht die Vorgängerregierung dafür verantwortlich. DPA Wirtschaftsminister Gabriel Bei Waffenverkäufen ins Ausland wollte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel eigentlich strenger agieren als seine Vorgänger. … Weiterlesen →

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BREXIT – Schock über Austritt von Großbritannien: EU beruft Krisen-Sitzung ein

Publiziert am 24. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 24.06.16 08:10 Uhr Der Austritt Großbritanniens hat bei den EU und den Regierungen in Paris und Berlin einen Schock ausgelöst. In Brüssel treffen sich die EU-Spitzen zu einer Krisen-Sitzung. Sie müssen nun eine gemeinsame Linie finden, wie die Rest-EU … Weiterlesen →

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FREIHANDELSABKOMMEN – Gegen TTIP: Gabriel kritisiert Merkel wegen Nähe zu den USA

Publiziert am 30. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 29.05.16 23:55 Uhr Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel vertreten offenbar unterschiedliche Position in Bezug auf das angestrebte TTIP. Der Kurs der Kanzlerin wirke überstürzt und unbedacht. Die SPD werde zudem einem schlechten Abkommen niemals zustimmen, so der … Weiterlesen →

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Rüstungsexporte: Deutschland verkauft offenbar deutlich mehr Waffen

Publiziert am 20. Oktober 2015 von staseve

  DPA Ein Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2“: Exportschlager In vielen Regionen der Welt herrscht Krieg, zugleich soll die Bundesregierung deutlich mehr Waffenexporte genehmigt haben: Laut einem Zeitungsbericht waren die Ausfuhren im ersten Halbjahr 2015 fast so hoch wie im … Weiterlesen →

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Flüchtlingszahlen: Schwesig rechnet mit Ankunft von vielen Frauen und Kindern

Publiziert am 10. Oktober 2015 von staseve

  DPA Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze: Die Deutschen werden skeptischer Wie viele Flüchtlinge kommen tatsächlich noch in diesem Jahr nach Deutschland? Familienministerin Schwesig erwartet, dass viele Frauen und Kinder nachkommen. Umso wichtiger sei deren Schutz. Tag für Tag kommen … Weiterlesen →

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Ist Pegida an Fremdenfeindlichkeit und brennenden Unterkünften schuld? Zwei Politikwissenschaftler – zwei Meinungen

Publiziert am 26. August 2015 von staseve

August 25, 2015 Zwei Interviews mit Politikwissenschaftlern sind uns auf den Tisch gekommen. Eines hat Werner Patzelt, seines Zeichens Professor für politische Systeme und Systemvergleich an der Technischen Universität Dresden der dpa gegeben. Eines hat Hajo Funke, emeritierter Professor der … Weiterlesen →

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