Schlagwort-Archive: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestag

Gutachten: Ausbildung von Soldaten kann Kriegsbeteiligung sein

Publiziert am 2. Mai 2022 von staseve

02. Mai 2022 Atombombenexplosion – Foto: Imago   Berlin – Jetzt ist es amtlich: Die Ampel will aus Deutschland ein Schlachtfeld machen. So wären man dann auch alle Probleme, die man selber verursacht hat, aus der Welt: Die Ausbildung ukrainischer … Weiterlesen →

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Lieferkettengesetz: Deutsche Unternehmen müssen offenbar Aktivitäten in Xinjiang einschränken

Publiziert am 17. Mai 2021 von staseve

17. Mai 2021 Ein Lager in der Nähe der Stadt Hotan, in der Region Xinjiang im Nordwesten Chinas. (Greg Baker/AFP) Wegen der Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Provinz Xinjiang könnten deutsche Unternehmen bald gezwungen sein, ihre dortigen Aktivitäten einzuschränken oder ganz … Weiterlesen →

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Bericht: Bundestagsgutachter zweifeln an Gesetz gegen Hass im Netz

Publiziert am 17. September 2020 von staseve

17. September 2020 Plattformen sollen nach dem Gesetz künftig melden müssen, wenn Nutzer Hassbotschaften absetzen. (Imago / Photothek / Thomas Trutschel) Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags zweifelt offenbar an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im … Weiterlesen →

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