- Nicola Zingaretti, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei (PD). (Fabio Frustaci/ANSA/AP/dpa)
Das hat sich der rechte Innenminister Salvini anders vorgestellt: In Italien wird der bisherige Koalitionspartner Fünf Sterne vermutlich ohne Salvinis Lega weiterregieren. Die Fünf Sterne einigten sich mit der sozialdemokratischen PD auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung. Salvini hatte das bisherige Bündnis aufgekündigt und auf Neuwahlen gehofft – und sich damit wohl verspekuliert.
Die Vorsitzenden der Fünf Sterne und der PD, Di Maio und Zingaretti, gaben die Übereinkunft am Abend in Rom bekannt und teilten sie auch Staatspräsident Mattarella mit. Zingaretti sagte zudem, man unterstütze den bisherigen Ministerpräsidenten Conte. Die Fünf Sterne hatten verlangt, dass Conte im Amt bleibt.
Mattarella hatte den Parteien eine Frist bis heute Abend gesetzt, um Neuwahlen abzuwenden. Er könnte nun Conte mit der Bildung einer Regierung beauftragen.
Wäre der Fünf-Sterne-Bewegung und der PD keine Einigung gelungen, hätte Mattarella vermutlich eine Übergangsregierung aus Technokraten bestimmt und vorgezogene Neuwahlen angesetzt. Dann hätte Salvinis Lega gute Chancen gehabt, stärkste Kraft im Parlament zu werden: Ihr werden in Umfragen starke Gewinne vorhergesagt.
Quelle: Deutschlandfunk vom 29.08.2019
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