Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

„Querdenken“-Demo in Leipzig verlegt

LEIPZIG

Corona-Leugner wollten am Samstag durch Leipzig ziehen. Die Stadt verbietet das und verlegt die Demo an den Stadtrand. Dagegen klagen die Organisatoren.

Am Wochenende wollen Tausende Menschen bei einer Demonstration in Leipzig gegen die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen protestieren. © Roberto Pfeil/dpa (Symbolbild)

Leipzig. Die Veranstalter der „Querdenken“-Demonstration am Samstag in Leipzig haben Beschwerden gegen die Auflagen der Stadt eingereicht. Es seien in der Nacht zwei Eilverfahren eingegangen, sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Leipzig am Freitag. Stadt und Polizei wollten am Freitagmittag über die Details zu dem Versammlungsgeschehen am Wochenende mitteilen.

In einem der Verfahren geht es um die Entscheidung der Kommune, die Hauptveranstaltung wegen der zu erwartenden Teilnehmerzahl von 20.000 Menschen als stationäre Versammlung auf dem Gelände der Neuen Messe stattfinden zu lassen. Ursprünglich war ein Aufzug über Teile des Innenstadtrings bis zum Augustusplatz geplant.

Im zweiten Verfahren geht es um den Aufzug. Dieser wurde von der Stadt unter Hinweis auf die geltende sächsische Corona-Schutz-Verordnung, wonach nur ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel zulässig sind, untersagt. Die Stadt habe nun Gelegenheit sich zu äußern, sagte der Gerichtssprecher. Eine Entscheidung sollte noch am Freitagnachmittag fallen.

Bei der Demonstration der Initiative „Querdenken“ gegen die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen werden am Samstag in Leipzig mehr als 20.000 Menschen erwartet. Nach Angaben der Stadt sind insgesamt mehr als ein Dutzend Kundgebungen für Samstag angemeldet, darunter auch von Gegnern der „Querdenken“-Initiative. (dpa)

Quelle: Sächsische Zeitung vom 06.11.2020

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