Italien hat nach Wochen der politischen Krise einen neuen Regierungschef. Staatspräsident Mattarella vereidigte in Rom den früheren Chef der Europäischen Zentralbank, Draghi, als Ministerpräsident. Sein Kabinett setzt sich aus Politikern von linken wie rechten Parteien und aus Experten zusammen. Aus Europa kamen bereits erste Glückwünsche.

Der 73-Jährige hatte den Regierungsauftrag gestern endgültig angenommen. Vorangegangen waren tagelange Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien. Die bisherige Mitte-Links-Koalition war Mitte Januar im Streit um die Verwendung von EU-Hilfen in der Corona-Krise geplatzt. Draghi muss sich jetzt noch Vertrauensabstimmungen in beiden Parlamentskammern stellen. Seiner neuen Regierung wird unter anderem der bisherige Generaldirektor der italienischen Notenbank, Daniele Franco, als Wirtschaftsminister angehören. Luigi Di Maio von der 5-Sterne-Bewegung bleibt Außenminister.

Gratulationen aus Europa

Bundeskanzlerin Merkel teilte in Berlin mit, Italien und Deutschland arbeiteten gemeinsam für ein starkes, geeintes Europa. Auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen beglückwünschte Draghi. Dessen Erfahrung werde eine außerordentliche Bereicherung für sein Land und für Europa insgesamt sein, gerade in diesen so schwierigen Zeiten, schrieb von der Leyen auf Twitter. Sie freue sich darauf, gemeinsam auf eine Erholung von der Corona-Krise hinzuwirken.

Mehr über die künftige Regierung Draghi hören Sie im Bericht von Jörg Seisselberg aus Rom.

Quelle: Deutschlandfunk vom 14.02.2021

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