Die Dresdner Versammlungsbehörde hat die für den Sonnabend geplante Kundgebung des AfD-Landesverbandes verboten. Sie sollte auf dem Parkplatz an der Pieschener Allee stattfinden und den Abschluss einer Autokorso-Sternfahrt bilden. Zu den Fahrten haben verschieden AfD-Kreisverbände als Protest gegen Corona-Schutzmaßnahmen mobilisiert. Die Stadt begründete das Versammlungsverbot mit dem Infektionsschutz. „Darüber hinaus ist wegen der Nähe der Versammlungsfläche zum Impfzentrum davon auszugehen, dass der geplante Autokorso und mögliche spontane Aufzüge im Umfeld des Impfzentrums zu weiträumigen Verkehrsbehinderungen führen“, hieß es zur weiteren Begründung.

Der Veranstalter habe der Versammlungsbehörde nicht überzeugend darlegen können, wie er eine unkontrollierte Mobilisierung und den damit verbundenen Zustrom von Tausenden Teilnehmern auch aus Hochinzidenz- und Mutationsgebieten nach Dresden beeinflussen oder verhindern wolle, so die Stadt. Von dem Verbot betroffen seien auch alle Ersatzveranstaltungen am Karsamstag. Eine Allgemeinverfügung untersagt alle Versammlungen, die nicht bis zum 1. April 2021, 20 Uhr bei der Versammlungsbehörde angezeigt wurden.

Unberührt von dem Versammlungsverbot sind dagegen die angemeldeten Autokorsos. Insgesamt sind für den Tag neun verschiedene Autokorsos von mindestens fünf AfD-Kreisverbänden angezeigt worden. Die Stadt rechnet mit Verkehrsbehinderungen im gesamten Stadtgebiet Dresdens. Auch der ÖPNV könne davon betroffen sein, hieß es.

Während der Osterfeiertage sollen auch in anderen Städten Sachsens Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen stattfinden. So ist unter anderem in Görlitz eine Versammlung angezeigt. Die Polizeidirektion Görlitz kündigte an, Verstöße gegen sächsische Corona-Schutzverordnung und die allgemeinen Hygieneregeln verhindern zu wollen. Die Polizei geht darüber hinaus davon aus, dass es auch in Zittau am Ostermontag erneut zu nicht angezeigten Demonstrationen kommen wird, heißt es in einer Mitteilung.

Quelle: MDR vom 02.04.2021

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