Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Koalitionsverhandlungen: Habeck verlangt konsequenten Klimaschutz

15.11.2021

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck (picture alliance / Emmanuele Contini)

Der Grünen-Vorsitzende Habeck hat mit Blick auf die nächste Runde der Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP eine konsequente Klimaschutzpolitik gefordert.

Auch dem Letzten, der sich ambitionierten Zielen und Maßnahmen verweigere, müsse klar sein, wenn man das Klima schütze, schütze man die Freiheit, sagte Habeck der „Rheinischen Post“ aus Düsseldorf. Für die künftige Bundesregierung müsse der Klimaschutz daher Grundlage allen Handelns sein. Dafür brauche es eine kohärente Politik und eine Verteilung der Verantwortung für die Klimapolitik auf alle Ressorts.

Der Klimaschutz gilt in den Koalitionsverhandlungen als eines der schwierigsten Themen. Die Grünen hatten sich zuletzt unzufrieden mit dem Verlauf der Gespräche gezeigt. Heute beginnen Beratungen von Vertretern der Ampel-Parteien auf Spitzenebene, bei denen strittige Punkte ausgeräumt werden sollen. Das sind alle Fragen, die bisher nicht in den 22 Arbeitsgruppen geklärt werden konnten. Der Zeitplan von SPD, Grünen und FDP sieht vor, dass die Verhandlungen bis Ende des Monats abgeschlossen sind.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.11.2021

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