Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Graichen-Affäre – Habeck: Nicht bereit, für Oppositions-Kampagne „Menschen zu opfern“

11.05.2023

Bundeswirtschaftsminister Habeck und sein Staatssekretär Graichen (Kay Nietfeld / dpa / Kay Nietfeld)

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat der Opposition vorgeworfen, die Diskussion um seinen Staatssekretär Graichen auch dafür zu nutzen, die Klimaschutzpläne der Ampel-Regierung zu diskreditieren.

Der Grünen-Politiker sagte im ARD-Fernsehen, mit Härte und fast Böswilligkeit seien Unterstellungen, Beleidigungen und teilweise auch Lügen verbreitet worden. Er sei nicht bereit, Menschen zu opfern, um dieser Kampagne nachzugeben.

Habeck und Graichen hatten Fehler eingeräumt, nachdem bekannt geworden war, dass der Staatssekretär an der Auswahl des neuen Geschäftsführers der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur beteiligt war, obwohl dieser sein Trauzeuge war. Das Verfahren zur Personalauswahl soll nun neu aufgerollt werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 11.05.2023

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