Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Verteidigungsminister Pistorius hält Wiedereinführung der Wehrpflicht für möglich

07.12.2023
Verteidigungsminister Pistorius meint, die Wehrpflicht abzuschaffen, war ein Fehler. (Archivbild) (picture alliance / dpa / Peter Steffen)

Bundesverteidigungsminister Pistorius hält eine Wiedereinführung der Wehrpflicht für möglich.

Deren Abschaffung sei ein Fehler gewesen, sagte der SPD-Politiker der Wochenzeitung „Die Zeit“. Zwar würde es zu „großen verfassungsrechtlichen und auch strukturellen Problemen“ führen, die Wehrpflicht jetzt wieder einzuführen. Die Diskussion darüber aber werde angesichts der gegenwärtigen sicherheitspolitischen Lage Fahrt aufnehmen. Pistorius betonte, die Deutschen müssten generell zu einem Mentalitätswechsel bereit sein. So seien die Zeiten einer Friedensdividende und niedrigen Ausgaben für die Verteidigung vorbei. Vielmehr müsse man jetzt wieder in der Lage sein, einen möglichen Aggressor abzuschrecken – ob dies allen gefalle oder nicht. Der Verteidigungsminister wiederholte in diesem Zusammenhang auch seine umstrittene Formulierung, wonach die Bundeswehr „kriegstüchtig“ sein müsse.

Debatte über Personalgewinnung

Die Wehrpflicht war bereits vor einem knappen Monat Thema auf der Bundeswehr-Tagung. Der Bundeswehrverband hatte die sie als „letztes Mittel“ zur Personalgewinnung bezeichnet. Es müsse aber auch insgesamt attraktivere Bedingungen geben. Angesichts neuer und vielschichtiger Bedrohungen sei es wichtig, schnell mehr Personal für die Truppe zu gewinnen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 07.12.2023

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