Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender Sachsen
Die Verunglimpfung der freien Meinungsäußerung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze hat neue Dimensionen angenommen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban findet, der Unterschied zum Vorwurf der „staatsfeindlichen Hetze“ in der DDR sei nicht mehr allzu groß.
Kritik an der Regierung ist verfassungsfeindlich? Die Verunglimpfung der freien Meinungsäußerung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze hat neue Dimensionen angenommen.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban findet, der Unterschied zum Vorwurf der „staatsfeindlichen Hetze“ in der… pic.twitter.com/HZFawPFx4Q— AfD-Fraktion Sachsen (@AfD_SLT) May 3, 2024
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.05.2024
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