Robert Farle, fraktionslos, Bundestag
In einer von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP verlangten Aktuellen Stunde zu den Ergebnissen der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz am 11. und 12. Juni in Berlin. Der Abg. Robert Farle kritisierte diese Wiederaufbaukonferenz. Es sei sinnlos, über mit den Wiederaufbau anzufangen, solange der Krieg noch nicht beendet sei. Der Ukraine-Krieg entwickelt sich für die Deutschen immer mehr zum Fass ohne Boden: – indirekte Kosten der Russland-Sanktionen = 240 Mrd. Euro seit 2022 – Ukraine-Hilfen (ohne EU-Hilfen) = 34 Mrd. Euro seit 2022 – Bürgergeld für Ukrainer = rd. 10 Mrd. Euro pro Jahr – Bundeswehr-Sondervermögen = 100 Mrd. Euro Kosten für Wiederaufbau der Ukraine = 450 Mrd. Euro (Schätzung Weltbank) Weil die SPD-Abgeordnete Türk-Nachbaur Farle unterstellte, Zahlungen aus Russland zu erhalten, erteilte ihr Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau im Anschluss eine Rüge.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.06.2024
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