Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Belgien – Nach Parlamentswahl: Christdemokrat Prévot mit Regierungsbildung beauftragt

24.08.2024

Maxime Prévot, wallonischer Christdemokrat

In Belgien hat König Philippe gut zwei Monate nach der Parlamentswahl einen neuen Anlauf zur Regierungsbildung angekündigt.

Das Staatsoberhaupt beauftragte den wallonischen Christdemokraten Prévot, die Chancen für eine Koalition zu sondieren, wie der Palast in Brüssel mitteilte. Zuvor hatte der Vorsitzende der rechtskonservativen Neu-Flämischen Allianz, De Wever, sein Verhandlungsmandat zurückgegeben. Ihm war es nicht gelungen, eine Fünfer-Koalition zu bilden.

Auch Prévot setzt nach eigenen Angaben auf ein Fünf-Parteien Bündnis. Der Christdemokrat will Konservative und Liberale aus der Wallonie und Flandern sowie die flämischen Sozialdemokraten als Partner gewinnen. Prévot soll dem König Anfang September über den Stand der Gespräche berichten.

Bei der Parlamentswahl Anfang Juni war die Neu-Flämische Allianz stärkste Kraft geworden, gefolgt von der rechten flämischen Partei Vlaams Belang.

Regierungsbildungen in Belgien sind kompliziert und langwierig. Ein Grund ist, dass die meisten Parteien nicht in allen Landesteilen antreten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.08.2024

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