Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Nach Landtagswahlen – Thüringer Verfassungsschützer sieht Bewährungsprobe für Demokratie

04.09.2024


Stephan Kramer, Verfassungsschutzpräsident von Thüringen

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Kramer, sieht die Demokratie nach dem Ausgang der jüngsten Landtagswahlen einer Bewährungsprobe ausgesetzt.

Der frühere Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, jetzt werde sich zeigen, ob man eine – Zitat – „Schönwetter-Demokratie“ sei. Oder ob sich alle Demokraten über Parteigrenzen hinweg zusammenrauften und das Land und die Zukunft der Menschen zum Schwerpunkt des politischen Handelns machten. Kramer betonte, die Menschen müssten wieder Vertrauen in die Demokratie gewinnen ohne Heilsversprechen und Scharlatane.

Zugleich zeigte sich Thüringens oberster Verfassungsschützer nicht überrascht vom Wahlausgang. Er habe mit den Menschen gesprochen sowie ihre berechtigte Wut und Sorgen gesehen und gehört. Das Land sei „tief gespalten und verunsichert.

Quelle: Deutschlandfunk vom 04.09.2024

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