Niklas Lotz, Freier Journalist und Blogger
Das ist brisant: Laut neuen Medienberichten bricht beim Verfassungsschutz Panik aus!
Durch die Sperrminorität der AfD in Thüringen könnte die AfD bald den Verfassungsschutz überwachen und herausfinden, wie sie überwacht wird. Die Altparteien wollen deshalb schnell die Regeln für die Wahl des parlamentarischen Kontrollgremiums ändern.
Wie ich gesagt habe: Nach dieser Thüringen-Wahl wird nichts mehr sein, wie es war…
Quelle: Niklas Lotz auf X
Das ist aber in der Verfassung geregelt, die wg. der Sperrminorität nicht gegen die AfD geändert werden kann.
Eine Kontrollkommission MUSS gebildet werden, sogar mit garantierter Beteiligung der Opposition…
Und zwar wieder mit 2/3-Mehrheit…
Das dürfte gleich Arbeit für das Thüringer Verfassungsgericht geben!
Quelle: Klaus Kramer auf X
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 10.09.2024
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung und Gesundheit: https://t.me/heimischeProdukte
Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild