16.09.2024
Der Bundesrechnungshof rügt Bundesverkehrsminister Wissing, weil er bislang keine genauen Angaben über den Zustand des Schienennetzes der Deutschen Bahn gemacht habe.
Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf ein Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Das Ministerium des FDP-Politikers habe trotz mehrfacher Aufforderung keine präzise Einschätzung des Schienenzustands geliefert.
Zudem seien widersprüchliche Aussagen zum Zustand der Netze nicht aufgeklärt worden. Das Parlament benötige aber umfassende und fundierte Informationen, schreiben die Rechnungsprüfer. Andernfalls fehle dem Bundestag eine belastbare Entscheidungsgrundlage, wie viel Geld für die notwendige Sanierung des Schienennetzes bereitgestellt werden müsse.
Quelle: Deutschlandfunk vom 16.09.2024
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