Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Thüringen, Sachsen und Brandenburg – BSW-Chefin Wagenknecht: Beteiligung an Landesregierungen offen

09.10.2024


Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)

Nach ersten Gesprächen über mögliche Koalitionen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg ist laut der BSW-Vorsitzenden Wagenknecht offen, ob sich ihre Partei an den Landesregierungen beteiligen wird.

In Sachsen herrsche bei der CDU offenbar keine Einigkeit über eine Zusammenarbeit mit BSW und SPD, sagte Wagenknecht in Berlin. In Thüringen sei die SPD unentschieden. In Brandenburg gebe es möglicherweise eine etwas bessere Ausgangslage. Dort gehe es nur um zwei Parteien – um SPD und BSW.

Weiter betonte Wagenknecht, ihre Partei habe ein Wählervotum, in den drei Ländern eine vernünftige Politik mit durchzusetzen. Dabei nannte sie erneut die Ziele, diplomatische Lösungen in der Außenpolitik zu stärken und die geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland zu verhindern.

Quelle: Deutschlandfunk vom 09.10.2024

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