Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Abstimmung – AfD scheitert erneut mit Kandidat für Posten des Bundestags-Vizepräsidenten

11.10.2024

Der AfD-Abgeordnete Norbert Kleinwächter

Die AfD ist erneut mit dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag zu erhalten.

Ihr Kandidat, der Abgeordnete Kleinwächter, erhielt bei der Wahl gestern Abend im Plenum lediglich 86 Ja-Stimmen. 556 Abgeordnete stimmten gegen ihn; 10 Parlamentarier enthielten sich. Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 verfehlten die Kandidaten der AfD für das Präsidium stets die erforderliche Mehrheit.

Der AfD-Abgeordnete Brandes erhielt für einen Posten im für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium des Parlaments ebenfalls nicht genügend Stimmen.

Quelle: Detschlandfunk vom 11.10.2024

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