Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Thüringen – Gespräche über Koalition von SPD, CDU und BSW vor dem Aus?

26.10.2024

Der Saal des Thüringer Landtags

Die Gespräche über eine Regierungszusammenarbeit von CDU, SPD und BSW in Thüringen stehen laut einem Medienbericht vor dem Aus.

Wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland unter Berufung auf Verhandlungskreise berichten, rechnen CDU und SPD nicht damit, dass es nach den Sondierungen zu Koalitionsgesprächen kommt. Verantwortlich dafür sei die BSW-Bundesvorsitzende Wagenknecht, die Koalitionsverhandlungen durch ständige Einmischungen verhindere, hieß es aus Parteikreisen.

Nach RND-Informationen lag ein Kompromiss zu außenpolitischen Fragen vor, der die Standpunkte von CDU und SPD auf der einen Seite sowie des BSW auf der anderen Seite aufgegriffen habe. Wagenknecht habe den Vorschlag aber blockiert und einen neuen Passus vorgelegt, der für CDU und SPD nicht akzeptabel sei.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.10.2024

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