Details zum Treffen im Kanzleramt: Merz fassungslos über Aussagen von Scholz – Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Wie genau lief das Treffen des Noch-Kanzlers mit dem Wahrscheinlich-nächsten-Kanzler? Oppositions-Chef Friedrich Merz (68, CDU) war mittags im Kanzleramt bei Olaf Scholz (66, SPD). Danach verriet der CDU-Chef im Bundesvorstand seiner Partei kuriose Details, die den CDU-Chef offenbar einigermaßen fassungslos gemacht haben.

Merz wollte im Gespräch mit dem Kanzler deutlich machen, dass die Union erwartet, dass es in Deutschland jetzt keine mehrere Monate dauernde Hängepartie geben kann. Die Lage in Deutschland, Europa und der Welt erfordere eine innen- wie außenpolitisch handlungsfähige Bundesregierung.

Um 12.23 Uhr ging Merz gut gelaunt zu Fuß Richtung Kanzleramt an BILD-Fotografen vorbei

Foto: Fabian Sommer/dpa

Doch Scholz hielt demnach mit kuriosen Argumenten dagegen. Zunächst soll er sich laut Merz gar selbst gelobt haben. Tenor: KEINER habe sich so tief in den Haushalt eingearbeitet wie er.

Merz will sofort Neuwahlen

Merz‘ Forderung, dass der Kanzler sofort für Neuwahlen sorgen solle, soll Scholz brüsk zurückgewiesen haben. Motto: Er habe sich zur Vertrauensfrage im Januar bereit erklärt, das müsse reichen. Zudem gebe es „noch Dinge abzuarbeiten“, soll Scholz gegenüber Merz erklärt haben.

Dann zitierte Merz die aus seiner Sicht originellste Begründung, die Scholz gebracht habe: Der Bund müsse „geruhsam ins neue Jahr gehen“. Nach dem Motto: Eine verlorene Vertrauensfrage stört die Weihnachts- und Glühweinseligkeit im Regierungsviertel.

Merz berichtete im CDU-Vorstand dann noch, er habe seine „Empörung“ über den Begriff „geruhsam“ zum Ausdruck gebracht. Beide seien „in tiefem Dissens“ auseinandergegangen.

Das Gespräch endete ohne Ergebnis. Nach 25 Minuten.

Denn für Merz steht auch nach der Visite bei Scholz fest: Er ist bereit, mit dem Genossen über für das Land unaufschiebbare Entscheidungen reden – aber VORHER müsse klar sein, dass Scholz so schnell wie möglich im Bundestag die Vertrauensfrage stellt. Noch in diesem Jahr. Noch in der nächsten Woche.