Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

USA – Musk skizziert Pläne für Umbau des US-Regierungsapparates

21.11.2024


Elon Musk mit Donald Trump – Motto „make america great again“.
Eleon Musk skizziert Pläne für Umbau des US-Regierungsapparates

Der vom designierten US-Präsidenten Trump als Berater berufene Unternehmer Musk hat seine Pläne für einen Umbau der Regierungsverwaltung skizziert.

In einem gemeinsam mit dem Geschäftsmann Ramaswamy verfassten Gastbeitrag für das „Wall Street Journal“ nennen sie die Bürokratie eine existenzielle Bedrohung für die amerikanische Demokratie. Erforderlich seien deshalb ein massiver Stellenabbau, die Streichung von Subventionen sowie die Aufhebung von Regulierungen, um Kosten zu senken. Auch sollten Zuschüsse zum Beispiel für den öffentlichen Rundfunk oder für Familienberatungsorganisationen wie „Planned Parenthood“ gekürzt werden. Die Organisation betreibt landesweit hunderte medizinische Einrichtungen und erhält jährlich rund 700 Millionen Dollar an staatlichen Zuschüssen.

Der Republikaner Trump hatte Musk und Ramaswamy den Auftrag erteilt, Konzepte für den Umbau des Regierungsapparates zu entwickeln. Bis Mitte 2026 soll ein deutlich verkleinerter Regierungsapparat stehen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.11.2024

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