Bundesverteidigungsminister Pistorius hat seinen Verzicht auf die SPD-Kanzlerkandidatur erklärt. Damit ist der Weg nach tagelangen innerparteilichen Debatten nun frei für eine Kandidatur von Bundeskanzler Scholz.
Der Parteivorstand will Scholz laut der Deutschen Presse-Agentur am Montag nominieren. Offiziell wird dann auf einem Parteitag am 11. Januar entschieden.
Pistorius sagte in einer Videobotschaft an die Parteimitglieder, er habe die Partei- und Fraktionsspitze darüber informiert, dass er nicht zur Verfügung stehe. Er betonte, das sei seine souveräne Entscheidung. Weiter sagte er: „Olaf Scholz ist der richtige Kanzlerkandidat“. Scholz stehe für das, was nun nötig sei: Erfahrung und Besonnenheit. Pistorius forderte die SPD-Mitglieder auf, sich hinter den Kanzler zu stellen. Zitat: „Kämpfen wir gemeinsam und geschlossen für eine zweite Amtszeit für den sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz.“ Die SPD-Vorsitzende Esken bezeichnete Pistorius‘ Entscheidung als großes Zeichen der Solidarität. Esken sagte der Rheinischen Post, die bevorstehenden Herausforderungen könnten nur gemeinsam und mit einer geschlossenen SPD bewältigt werden.
Mützenichs Äußerung über ein „Grummeln“ brachte Debatte in Gang
Zuletzt hatte es in der SPD vermehrt Stimmen gegeben, die Pistorius und nicht Bundeskanzler Scholz favorisiert hatten. Die SPD-Spitze hatte sich zwar hinter Scholz gestellt, ihn aber nach der Entscheidung für eine Neuwahl am 23. Februar zunächst noch nicht als Kanzlerkandidaten nominiert. Mit einer Äußerung von Fraktionschef Mützenich, dass es in der Partei ein „Grummeln“ in der K-Frage gebe, begann die öffentliche Debatte.
Eine Umfrage im Auftrag der ARD ergab noch heute, dass 60 Prozent der Wahlberechtigten Pistorius zutrauen, ein guter Kanzlerkandidat zu sein. Von Scholz sagten das nur 20 Prozent.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von CDU und CSU im Bundestag, Middelberg, nannte die Entscheidung zugunsten von Scholz „gut für die Union“. Er sagte der Rheinischen Post wörtlich: „Pistorius wäre für uns unangenehmer gewesen.“
Weitere Informationen
SPD – „Stehe nicht zur Verfügung als Kanzlerkandidat“: Die Erklärung von Boris Pistorius im Wortlaut
Quelle: Deutschlandfunk vom 22.11.2024
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