Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Österreich – Übergangskanzler wird bekanntgegeben – Vereidigung am Freitag geplant

08.01.2025

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen

Österreichs Bundespräsident Van der Bellen gibt heute den Namen eines Übergangs-Kanzlers bekannt.

Dieser soll die bisherige Koalition aus konservativer ÖVP und Grünen noch so lange weiterführen, bis eine neue Regierung ins Amt kommt. Der scheidende Bundeskanzler Nehammer von der ÖVP hatte am Wochenende seinen Rückzug bekanntgegeben, nachdem seine Bemühungen zur Bildung einer Koalition mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos gescheitert waren. Er wird den Rücktritt am Freitag formell vollziehen. Dann soll auch sein Interims-Nachfolger vereidigt werden. Mit Verhandlungen über die neue Regierungskoalition wurde bereits der Parteichef der rechten FPÖ, Kickl, beauftragt. Er kündigte daraufhin Gespräche mit der ÖVP an.

Die FPÖ war bei der Wahl im September stärkste Kraft geworden, allerdings wollte zunächst niemand mit ihr zusammenarbeiten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 08.01.2025

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