Nach Magdeburg – Angst vor Terror: Erste Karnevalsumzüge abgesagt
Nichts zu lachen in der fünften Jahreszeit: Enorm hohe Sicherheitskosten und fehlende Absperrungen zwingen Veranstalter zum Rückzug. Wo die Traditionen vor dem Aus stehen und der Terror bereits gewonnen hat.
KEMPTEN. Nach der Bluttat auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt mit sechs Todesopfern haben Veranstalter nun die ersten Karnevalsumzüge abgesagt. Polizei und Behörden forderten strengere Sicherheitskonzepte für Großveranstaltungen. Doch vielerorts fehlen die notwendigen Absperrungen sowie das Geld für deren Umsetzung.
Der traditionelle Faschingszug in Kempten im Allgäu wurde gestrichen, da nicht genügend Betonbarrieren zur Verfügung stehen und die hohen Kosten für alternative Maßnahmen nicht tragbar sind.
Laut Klaus-Ludwig Fess, Präsident des Bundes Deutscher Karneval, schlagen die Sicherheitsmaßnahmen je nach Veranstaltung mit fünf- bis sechsstelligen Beträgen zu Buche. Das stellt viele ehrenamtlich organisierte Umzüge vor unüberwindbare finanzielle Hürden.
Hier ist der Karneval abgesagt
In Kempten hätte die Gilde „Rottach 97“ für die Absicherung des Umzugs am 1. März rund 50.000 Euro aufbringen müssen. Da dies nicht möglich war, wurde der Zug abgesagt. Der Verein kritisiert, daß der islamistische Terrorismus damit sein Ziel erreicht habe: nicht-kommerzielle Veranstaltungen würden zunehmend unmöglich gemacht.
Auch in Erfurt fällt der größte Karnevalszug Thüringens am 2. März aus. Stattdessen wird es eine Demonstration zur Erhaltung der Traditionen und eine Feier auf dem Domplatz geben, erklärt Thomas Kemmerich, Präsident der Gemeinschaft Erfurter Carneval.
In Neukirchen-Vluyn in Nordrhein-Westfalen wurde der Rosenmontagszug gestrichen, da die Karnevalsgesellschaft 90 Privatfahrzeuge zur Straßensperrung hätte organisieren und für etwaige Schäden haften müssen. Auch der „Nelkensamstagszug“ in Moers, der jährlich über 100.000 Besucher anzieht, steht auf der Kippe.
Weitere Absagen gibt es in Macherbach (Saarland), wo der Nachtumzug entfällt, und in Neckarweihingen (Baden-Württemberg), wo die „Mistelhexen“ am 23. Februar nicht auftreten dürfen. (rr)
Quelle: Junge Freiheit
USA – Gericht untersagt Musks Beratern Zugriff auf Zahlungssysteme des Finanzministeriums
In den USA hat ein Gericht der neuen Behörde zum Bürokratieabbau in der staatlichen Verwaltung den Zugriff auf die Zahlungssysteme vorerst untersagt.
Es gebe das Risiko, dass unrechtmäßig auf sensible und vertrauliche Daten abgeschöpft würden. 19 Bundesstaaten hatten Klage gegen das Dekret von Präsident Trump eingereicht. Sie argumentieren, der Behörde unter Führung des Unternehmers Elon Musk fehlten die nötigen Befugnisse. Mitte Februar soll eine weitere Anhörung in dem Fall stattfinden. Das Bezahlsystem des Finanzministeriums regelt unter anderem Überweisungen von Sozialleistungen, Gehältern und Steuererstattungen an Beamte.
Quelle: Deutschlandfunk
NRW – Kneipen-Sterben schreitet weiter voran – nur noch halb so viele wie vor 20 Jahren
Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen nimmt die Zahl der klassischen Kneipen immer weiter ab.
Nach Angaben des Statistischen Landesamtes waren es 2023 nur noch gut 8.000, fast halb so viele wie vor rund 20 Jahren. Das Kneipensterben sei zwar ein laufender Prozess, erklärte der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband. Durch die Coronakrise sei er jedoch noch einmal verstärkt worden. Fachkräfte seien verloren gegangen. Nach wie vor müssten Hilfen zurückgezahlt werden. Zudem habe sich das Freizeitverhalten vieler Menschen geändert. Die Zahl der Gastronomiebetriebe insgesamt ging den Angaben zufolge weniger stark zurück, auch weil die Zahl der Restaurants weitgehend stabil blieb. – Klassische Kneipen sind Gaststätten, die primär dem Konsum von Bier und anderen Getränken dienen.
Quelle: Deutschlandfunk
Finanzministerium wird schon blau – FPÖ soll Ministerium für Migration und Asyl bekommen
Die Koalitionsverhandlungen in Österreich werden immer mehr zur Nervenschlacht. Die FPÖ könnte das Finanzressort übernehmen, während die ÖVP am Innenministerium festhält. Kann ein schwedisches Modell den Poker um die Ressorts beenden?
WIEN. Bei den Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP um die Aufteilung der Ministerien hat sich ein erster Kompromiß angedeutet. Die ÖVP soll bereit sein, das Finanzministerium an die FPÖ abzugeben, wie es von Herbert Kickl gefordert wurde.
Als Favoriten für das Finanz-Ressort gelten der ehemalige ÖBB-Manager Arnold Schiefer und der frühere Finanz-Staatssekretär Hubert Fuchs. Beide würden von der ÖVP akzeptiert, heißt es aus Verhandlerkreisen. Weiterhin strittig bleibt die Zuständigkeit für das Innenministerium. Die ÖVP sieht dieses Ressort als unverzichtbar an und verweist auf Warnungen internationaler Geheimdienste, wonach die Zusammenarbeit mit Österreich bei einer FPÖ-Führung in diesem Bereich stark eingeschränkt würde.
Wo FPÖ und ÖVP sich noch einigen müssen
Um den Konflikt zu lösen, wird nun ein Kompromiß diskutiert: Die ÖVP könnte das Innenministerium behalten, einschließlich Geheimdienst und Polizei, während die FPÖ ein eigenes Ministerium für Migration und Asyl erhielte. Damit würden die sicherheitspolitischen Bedenken der ÖVP entkräftet, während die FPÖ zentrale Agenden in ihrem Sinne gestalten könnte. Ein ähnliches Modell gibt es bereits in Schweden, wo ein eigenes Migrationsministerium für Asyl- und Abschiebeangelegenheiten zuständig ist.
Die Postenverteilung war aber nicht das einzige strittige Thema in den Verhandlungen. In mehreren Untergruppen gibt es laut informellen Berichten weiterhin keine Einigung, insbesondere in den Bereichen Außenpolitik und Medien sowie teilweise bei Finanzen und Steuern. Diese offenen Fragen sollen die Chefverhandler klären, doch Fortschritte sind bislang kaum erkennbar.
Stillstand herrscht weiterhin bei der von den Freiheitlichen geforderten Bankenabgabe. Auch ein finanzieller Beitrag der Kammern zur Budgetsanierung stößt auf Widerstand des schwarzen Wirtschaftsflügels. Zudem gibt es weitere Streitpunkte, darunter die Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe, das Raketenabwehrsystem „Sky Shield“ und eine gemeinsame Position in der Europapolitik. (rr)
Quelle: Junge Freiheit
Grippesaison – Ungewöhnlich viele Schulkinder krank
In Deutschland sind nach wie vor ungewöhnlich viele Schulkinder erkrankt. Wie aus einem Bericht des Robert Koch-Instituts hervorgeht, leidet fast jedes sechste Kind im Alter von 5 bis 14 Jahren an einer akuten Atemwegserkrankung.
Der Bericht bezieht sich auf die Woche vom 27. Januar bis zum 2. Februar. Vor einem Jahr war es zum gleichen Zeitraum nur jedes siebte Kind.
Die Zahl der schwer verlaufenden Fälle hat sich laut RKI bei Schulkindern zuletzt deutlich erhöht. Seit dem Jahreswechsel habe sie sich mehr als verdreifacht und liege aktuell deutlich höher als in den Grippewellen der Vorsaisons. Ein Großteil der Kinder, die ins Krankenhaus kamen, wurde demnach wegen einer Grippe-Diagnose eingewiesen.
Quelle: Deutschlandfunk
Kommentar von Julian Reichelt zu Deutschland liegt flach
Julian Reichelt, nius.de kommentiert:
War es am Ende doch keine so gute Idee, das Immunsystem von nahezu allen Menschen in Deutschland politisch gewollt zu schwächen und zu entwöhnen, indem man sie jahrelang hinter Masken gesteckt hat, nur um dann mit größtmöglichem Druck einen experimentellen Impfstoff draufzuknallen? Sollte dieser brillante Plan am Ende doch ungeahnte Nebenwirkungen haben? Nicht auszumalen, dass Angela Merkel und Karl Lauterbach das nicht vom Ende her gedacht haben!
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Elon Musk will Tiktok nicht übernehmen
Der US-Multi-Unternehmer Elon Musk erteilt einer möglichen Übernahme der Social-Media-Plattform Tiktok eine Absage. „Ich hätte keine Pläne, was ich mit Tiktok anfangen sollte“, sagte Musk bereits Ende Januar auf einer Veranstaltung der „Welt“, wie die Zeitung erst am Montag in ihrer Printausgabe schreiben wird. Musk, Eigentümer der Social-Media-Plattform X/Twitter, Chef des Autoherstellers Tesla und Gründer weiterer Unternehmen, war dort per Video zugeschaltet, die Veranstaltung war nicht öffentlich. Musk, der eine von US-Präsident Donald Trump neue geschaffene Regierungsstelle für Bürokratieabbau leitet, ging dabei auch auf die Handelspolitik von Trump ein. „Trump will keine Länder bestrafen“, so Musk.
Stattdessen gehe es dem US-Präsidenten um symmetrische Zolltarife und gleiche Bedingungen für Unternehmen. „Trump will ein faires Level-Playing-Field für amerikanische Unternehmen und Unternehmen aus Europa, China und anderen Ländern sicherstellen“, sagte der Milliardär.
Quelle: MMNews
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 09.02.2025
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