Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Regierungsbildung – Merz zu Kanzlerwahl: Es war „ein ehrlicher Tag“

07.05.2025

CDU-Chef Friedrich Merz
Friedrich Merz ist der zehnte Bundeskanzler

Der neue Bundeskanzler Merz sieht seine Niederlage im ersten Durchgang bei der Kanzlerwahl nicht als Zeichen des Misstrauens.

Er sagte in der ARD, der Tag im Bundestag sei ein ehrlicher gewesen. Er habe habe aber keinen Zweifel daran, dass die Koalition aus Union und SPD vertrauensvoll zusammenarbeiten werde. Der SPD-Vorsitzende Klingbeil betonte, im zweiten Wahlgang hätten alle Abgeordnete erkannt, wie groß die Verantwortung sei.

Merz hatte im Bundestag zunächst nur 310 Stimmen erhalten und die erforderliche Kanzlermehrheit von 316 Stimmen verfehlt – ein bisher einmaliger Vorgang in der bundesdeutschen Geschichte. Im zweiten Durchgang stimmten dann 325 Abgeordnete für ihn. Die neue Regierungskoalition von CDU, CSU und SPD verfügt insgesamt über 328 Sitze im Parlament.

Nach Kanzler Merz wurden auch die 17 Ministerinnen und Minister im Bundestag vereidigt. Zuvor hatten sie von Bundespräsident Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten. Damit ist die Regierungsbildung gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl abgeschlossen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 07.05.2025

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