12.07.2025
Das Bild zeigt Frauke Brosius-Gersdorf, Umstrittene Kandidatin der SPD als Verfassungsrichterin: Frauke Brosius-Gersdorf ist Professorin für Verfassungsrecht und Sozialrecht an der Universität Potsdam.
Im Konflikt um die Wahl neuer Verfassungsrichter schlägt die SPD der Unionsfraktion eine persönliche Vorstellung der umstrittenen Kandidatin Brosius-Gersdorf vor. Die Juristin sei bereit, sich den Fragen der Abgeordneten von CDU und CSU zu stellen, um deren Bedenken auszuräumen, schreibt die „Bild am Sonntag“. Am Abend hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Miersch betont, dass seine Partei an der Nominierung von Brosius-Gersdorf festhalten werde.
Derweil zeigte sich Kanzleramtschef Frei optimistisch, dass die schwarz-rote Koalition noch zu einer Einigung kommt. Er sei sicher, dass die Koalitionsfraktionen über den Sommer eine tragfähige Lösung finden würden, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Wahl von Verfassungsrichtern liege „in der Sphäre des Parlaments“. Gestern war die Wahl von drei neuen Richtern für das Bundesverfassungsgericht kurzfristig vertagt worden. Teile der Union hatten inhaltliche Vorbehalte gegen die von der SPD vorgeschlagenen Kandidatin Brosius-Gersdorf geäußert.
Quelle: Deutschlandfunk vom 12.07.2025
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