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Bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen, wo der AfD-Kandidat ausgeschlossen wurde, lag die Wahlbeteiligung bei nur 29,3 Prozent. Die Zahl der ungültigen Stimmen lag bei 9,2 Prozent. In der Stichwahl treffen die Kandidaten von CDU und SPD aufeinander.
Klaus Blettner (CDU/FWG), Jens Peter Gotter (SPD), Michaela Schneider-Wettstein (Volt) und Martin Wegner (parteilos) traten heute bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen gegeneinander an. Joachim Paul, der von der AfD nominiert wurde, wurde vom Wahlausschuss aufgrund eines Gutachtens des Verfassungsschutzes, das extra für den Wahlausschuss angefertigt wurde, nicht zur Wahl zugelassen. Beim Wahlergebnis merkte man, dass der Ausschluss der AfD, die bei der Bundestagswahl mit 24,3 Prozent bei den Zweitstimmen stärkste Kraft war, Auswirkungen hatte.
Die Zahl der ungültigen Stimmen betrug in der Hauptwahl 9,2 Prozent. Normalerweise liegt diese Zahl bei Wahlen meist im Bereich bis zu 3 Prozent, häufig sogar nur unter 1 Prozent. Die Wahlbeteiligung war darüber hinaus mit 29,3 Prozent sehr niedrig und damit entgegen dem allgemeinen Trend einer eher steigenden Wahlbeteiligung. Bei der letzten Bürgermeisterwahl im Jahr 2017 lag im Vergleich dazu die Wahlbeteiligung bei 60,2 Prozent und die Zahl der ungültigen Stimmen bei 2,6 Prozent.
In die Stichwahl zogen Klaus Blettner und Jens Peter Gotter ein, die auf 41,2 beziehungsweise 35,5 Prozent kamen. Dritter wurde der parteilose Martin Wegner mit 15,7 Prozent und auf dem vierten Platz kam Michaela Schneider-Wettstein, die von Volt ins Rennen geschickt wurde, mit 7,6 Prozent. Die Stichwahl wird am 12. Oktober stattfinden. Über die niedrige Wahlbeteiligung müssen sich die beiden Kandidaten derweil keine Sorgen machen, denn ein Quorum für die Wahl des Oberbürgermeisters gibt es in Rheinland-Pfalz im Vergleich zu anderen Bundesländern nicht. Gewählt ist, wer mehr Stimmen in der Stichwahl erreicht.
Paul, der den Ausschluss bisher erfolglos angefochten hat, hat keine Wahlempfehlung zur Oberbürgermeisterwahl ausgesprochen und bereits angekündigt, weiterhin juristisch gegen seinen Ausschluss vorzugehen. Sollte Paul Erfolg haben, muss die Wahl wiederholt werden. Wann es zu einer Entscheidung kommt, ist noch unklar.
Quelle: Apollo News vom 21.09.2025
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