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Niedersachsen-Krise: SPD sieht „undemokratisches Manöver“

„Rasche Aufklärung“: SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann. (dpa / picture-alliance / Maurizio Gambarini)

Der Verlust der knappen rot-grünen Mehrheit im niedersächsischen Landtag beschäftigt inzwischen auch die Bundespolitik.

SPD-Fraktionschef Oppermann sprach in der „Rheinischen Post“ von einem undemokratischen Manöver und forderte eine rasche Aufklärung der Hintergründe des Wechsels der Grünen-Abgeordneten #Twesten zur #CDU. Er wolle wissen, ob es etwa weitergehende Zusagen der CDU gegeben habe.

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende #von der Leyen sprach dagegen von einer großen Chance für #Niedersachsen. Der Zeitung „Die Welt“ sagte sie, offenkundig überzeuge ein verlässlicher und gerader Kurs der CDU auch über Parteigrenzen hinweg.

Nach Angaben des Vize-Vorsitzenden der niedersächsischen FDP-Fraktion, #Birkner, lud #Ministerpräsident Weil für Montag Vertreter aller im Landtag vertretenen Parteien zu Gesprächen über das weitere Vorgehen ein. Der SPD-Politiker hatte sich für eine schnelle Selbstauflösung des Parlaments und baldige Neuwahlen ausgesprochen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 05.08.2017

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