Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Drohende Strafverfahren: Auswärtiges Amt rät Türkei-Reisenden zur Vorsicht in sozialen Netzwerken

Apps von sozialen Medien auf einem Smartphone (Yui Mok/PA Wire/dpa)

Das #Auswärtige Amt hat deutsche #Reisende in der #Türkei zur Vorsicht bei der Nutzung #sozialer Netzwerke aufgerufen.

In einer neuen Fassung der Reisehinweise für das Land heißt es, schon das Teilen oder „Liken“ regierungskritischer Beiträge könne Anlass für ein Strafverfahren etwa wegen #Präsidentenbeleidigung oder #Terror-Propaganda sein. Dies gelte auch für Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der #Meinungsfreiheit gedeckt seien. Weiter heißt es, im Falle einer Verurteilung drohten in der #Türkei mehrjährige Gefängnisstrafen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.10.2018

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