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Dresden. Nach den volksverhetzenden Reden bei der Kundgebung der asylfeindlichen Pegida-Bewegung am vergangenen Montag will Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) nun härter durchgreifen.
Nach SZ-Informationen hat Hilbert am Dienstag die Versammlungsbehörde beauftragt, mögliche Ansätze zu prüfen. So soll analysiert werden, wie das Versammlungsgesetz in diesem Fall angewendet werden kann, ob härtere Auflagen oder gar ein Verbot von Pegida-Demonstrationen möglich sind.
Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung, weil Redner am Montag den Islam mit der Krankheit Aids verglichen, den Koran als Lizenz zum Töten bezeichneten, das Tragen von Kopftüchern islamischer Frauen mit dem Tragen des Judensterns gleichsetzten und einiges mehr. Bei einem Pegida-Anhänger fanden Polizisten einen verbotenen Totschläger. (SZ/awe)
Quelle: Sächsische Zeitung vom 09.12.2015