Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Medienberichte: Union und SPD einigen sich bei „Gute-Kita-Gesetz“

Bessere Betreuung im Kindergarten. Nur wie? Darüber haben Union und SPD bislang gestritten. (dpa/picture alliance/Hauke-Christian Dittrich)

Union und SPD haben sich offenbar im Streit über den Gesetzentwurf für eine bessere Kita-Betreuung geeinigt.

Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland und die „Bild“-Zeitung berichten, will die Große Koalition das sogenannte Gute-Kita-Gesetz noch diese Woche durch den Bundestag und den Bundesrat bringen. Demnach einigten sich die Parteien darauf, dass die Länder die vom Bund zugesagten 5,5 Milliarden Euro bis 2022 sowohl für die Verbesserung der Qualität in Kitas, als auch für Beitragsfreiheit ausgeben könnten.

Wegen anhaltender Differenzen war der Gesetzentwurf Ende November von der Tagesordnung des Bundestags-Familienausschusses genommen worden. Sollte die Neuregelung diese Woche verabschiedet werden, könnte sie zum Jahreswechsel in Kraft treten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 11.12.2018


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