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Wahl zum Bundestagsvize – Müller (AfD): „Wir werden Stärke zeigen“

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel erhielt bei der Wahl gestern 423 Gegenstimmen, 199 stimmten für sie, 43 enthielten sich. (dpa/Christoph Soeder)

Der AfD-Politiker Müller hat angekündigt, dass seine Partei auf dem Recht eines Vizepräsidenten im Bundestag beharren will.

Man werde Stärke zeigen und einen Kandidaten nach dem anderen nominieren, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer seiner Fraktion im Deutschlandfunk. Es wäre aber besser gewesen, wenn die anderen Parteien der Demokratie Genüge getan hätten und die Abgeordnete Harder-Kühnel gewählt hätten. Müller räumte allerdings auch ein, dass die anderen Fraktionen das Recht hätten, nicht für Kandidaten der AfD zu stimmen.

Harder-Kühnel war gestern von den Bundestagsabgeordneten zum dritten Mal als Vizepräsidentin des Parlaments abgelehnt worden. Der Fraktionsvorsitzende Gauland sprach daraufhin von einer Ausgrenzung seiner Partei. Bundestagsvizepräsident Kubicki verwies darauf, dass die AfD zwar ein Vorschlags-, aber kein Bestimmungsrecht in der Frage habe.

Quelle: Deutschlandfunk vom 05.04.2019 


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