Abchasiens Parlament hat am Donnerstag einstimmig einen Gesetzentwurf verabschiedet, der lebenslange Haft oder Todesstrafe für Drogenhandel vorsieht. Dies teilte die Volksversammlung der Republik mit.
Es geht um Drogenhandel in „besonders großem Ausmaß“. Neben größeren Geldstrafen sieht das neue Gesetz lebenslange Haft oder Todesstrafe mit Vermögensentzug vor.
Eine Begnadigung von Angeklagten wird ausgeschlossen. Das Gesetz soll am 1. Januar 2020 in Kraft treten.
Seit 1993 gilt in Abchasien ein Moratorium für Hinrichtungen.
Abchasien hatte sich nach dem Fünf-Tage-Krieg zwischen Russland und Georgien für unabhängig erklärt. Am 26. August 2008 erkannte Moskau die Souveränität Abchasiens und Südossetiens an und richtete dort Militärstützpunkte ein.
Die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens wurde bisher von sechs Staaten – Russland, Nicaragua, Venezuela und die Inselstaaten im Pazifischen Ozean, Nauru, Vanuatu und Tuvalu – anerkannt.
Quelle: Sputnik vom 05.04.2019
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