Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Knesset: Neuwahlen in Israel

Der Plenarsaal der Knesset in Jerusalem – Archivbild (dpa/ picture-alliance/ Bernd Weißbrod)

In Israel gibt es vorgezogene Neuwahlen. Die Abgeordneten der Knesset billigten einen Antrag der Likud-Partei von Ministerpräsident Netanjahu zur Auflösung des Parlaments.

Auch sieben Wochen nach seiner Wiederwahl war es Netanjahu nicht gelungen, Partner für eine Koalitionsregierung zu finden. Gestern am späten Abend endete die von Präsident Rivlin gesetzte Frist. Danach hätte er einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragt. Um dies zu verhindern, entschied das Parlament nun über seine Auflösung. Termin für die vorgezogene Neuwahl ist voraussichtlich der 17. September.

Quelle: Deutschlandfunk vom 30.05.2019 


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