Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Manfred Weber zum EVP-Fraktionschef gewählt

 

#Manfred Weber ist heute Vormittag wie erwartet zum Fraktionschef der Europäischen Volkspartei  (#EVP) gewählt worden. Der deutsche #CSU-Politiker, der für die EVP als Spitzenkandidat für die EU-Wahl und damit als Anwärter auf den Posten des Kommissionspräsidenten angetreten war, erhielt bei der konstituierenden Fraktionssitzung in Brüssel 156 von 160 abgegebenen Stimmen.

Weber – schon bisher Fraktionsvorsitzender – ging für die Funktion als einziger Kandidat ins Rennen. Das Votum fand in geheimer Abstimmung statt.

ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas sagte gegenüber der APA, dass die sieben Mandatare der Volkspartei geschlossen für Weber gestimmt hätten. Er sieht gute Chancen für Weber, Kommissionspräsident zu werden: „Webers Chancen sind in den vergangenen Tagen deutlich gestiegen. Der Zuspruch für Weber steigt täglich.“

Auch ungarische FIDESZ stimmberechtigt

Sollte der Bayer tatsächlich im Herbst den Sprung auf den Chefsessel der EU-Kommission schaffen, muss sich die EVP nach einem neuen Leiter der größten Fraktion im EU-Parlament umschauen. Ob Weber im Abgeordnetenhaus eine Mehrheit hinter sich versammeln kann, um die Nachfolge von Jean-Claude Juncker anzutreten, ist allerdings fraglich.

Beim heutigen Fraktionsvotum waren auch die ungarischen EVP-Abgeordneten aus Viktor Orbans FIDESZ-Partei stimmberechtigt. Die Mitgliedschaft von FIDESZ in der EVP wurde im Frühjahr wegen wiederholten EU-Bashings zwar suspendiert, sie ist aber nach wie vor Mitglied der Fraktion.

Die Wahl der insgesamt zehn Stellvertreter Webers wird erst am Nachmittag über die Bühne gehen. Von den österreichischen Abgeordneten kandidiert niemand für einen Vizeposten.

Quelle: ORF vom 05.06.2019 


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