Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Hasspostings: Razzien in 13 Bundesländern

 

Razzia gegen Hass im Internet (Imago / Christian Ode)

Die Polizei ist in mehreren Bundesländern mit Razzien gegen Hasskommentare im Internet vorgegangen.

In insgesamt 38 Fällen seien unter anderem Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen worden, teilte das Bundeskriminalamt in Wiesbaden mit. Den Tätern werde vorgeworfen, Hasskommentare gepostet zu haben, darunter öffentliche Aufforderungen zur Begehung von Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen oder antisemitische Beschimpfungen.

Die Aktion fand am vierten Aktionstag gegen Hasspostings statt. Zuletzt hatte der gewaltsame Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke teils hämische Kommentare in den sozialen Netzwerken ausgelöst.

Quelle: Deutschlandfunk vom 06.06.2019 


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