Bremen – Die SPD, in Bremen erstmals seit über 70 Jahren nicht mehr stärkste Kraft, trifft sich heute mit Grünen und Linkspartei zu Verhandlungen über eine erste rot-rot-grün-Koalition in einem westlichen Bundesland. Es handelt sich dabei um das erste derartige Treffen in großer Runde nach der Bürgerschaftswahl von vor zweieinhalb Wochen.
Falls in den kommenden Wochen ein solches Bündnis geschlossen werden sollte, könnte dies Signalwirkung für die Bundespolitik haben. Vor allem die SPD ist aufgrund ihrer verheerenden Wahlergebnisse auf Koalitionen mit anderen Minderheitsparteien angewiesen, um den Wählerwillen ignorieren zu können. Die Stimmenverluste bei der jüngsten Bürgerschaftswahl hatte sie nicht erlitten, um mit neuen Bündnispartnern die abgewählte Politik praktisch im Quadrat fortzusetzen.
Bei dem ersten Treffen in Bremen sollen heute ein Ablaufplan für die Koalitionsverhandlungen entworfen – sowie fachpolitische Untergruppen zusammengestellt werden. Die Koalition soll bis Ende Juni stehen. Anläßlich eines Parteitages am 6. Juli will die SPD dann über den Koalitionsvertrag entscheiden. (RB)
Quelle: journalistenwatch.com vom 12.06.2019
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