- Der Landtag in Sachsen-Anhalt (www.imago-images.de)
In der CDU in Sachsen-Anhalt haben Äußerungen über eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD erneut eine Debatte ausgelöst.
CDU-Generalsekretär Ziemiak bekräftigte per Twitter die Position der Partei, wonach es keine Koalition mit der AfD geben wird. Das sei Beschluss des Bundesparteitages.
Anlass der Diskussion ist ein Interview des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Magdeburger Landtag, Thomas, mit der „Mitteldeutschen Zeitung“. Darin äußerte er, die CDU sollte eine Koalition nicht ausschließen. Momentan sei ein solches Bündnis nicht möglich, man wisse aber nicht, wie die Lage in zwei oder fünf Jahren sei. Die AfD habe zwar viele radikale Politiker, es gebe aber auch liberale Kräfte. Thomas hat dem Bericht zufolge mit seinem Fraktionskollegen Zimmer ein Papier aufgesetzt, in dem sie betonen, die CDU und die AfD verfolgten gemeinsame Ziele. Es müsse wieder gelingen – Zitat „das Soziale mit dem Nationalen zu versöhnen“.
2021 wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. SPD und Grüne haben als Koalitionspartner der CDU im Magdeburger Landtag gefordert, die Partei solle ein Bündnis mit der AfD klar ausschließen.
Quelle: Deutschlandfunk vom 20.06.2019
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