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Nach Diffamierung durch SPD-Parlamentspräsidentin verlässt AfD-Fraktion den Plenarsaal

Antje Grotheer (Bild: Clemens 2014 , siehe LinkCC BY-SA 3.0)

#Bremen – Nachdem in Bremen der Wählerwille auf das sträflichste missachtet wurde und sich eine rot-grün-rote Koalition die Regierung unter den Nagel gerissen hat, kam es am Mittwoch  zu einem Eklat. Die scheidende Parlamentspräsidentin Antje Grotheer (SPD) diffamierte in ihrer Abschlussrede die neue Fraktion der AfD massiv, so dass die Abgeordneten den Plenarsaal verließen.

Die scheidende Bürgerschaftspräsidentin Antje #Grotheer (SPD) hatte am Mittwoch ihre Eröffnungsrede der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft gehalten. Der Tradition nach wäre dem ältestem Abgeordneten und damit Frank #Magnitz (#AfD) diese Ehre zuteil geworden. Um dies zu verhindern, hat man sich fraktionsübergreifend darauf geeinigt, mit dieser Tradition zu brechen.

Doch damit nicht genug. Frau Grotheer nutzte die Chance, sich zu untragbaren Aussagen herabzulassen. Die AfD verhöhne „die Werte wie Meinungsfreiheit, Gleichheit, Menschenwürde. Ihre Worte wirken wie Gift auf unsere Gesellschaft. Sie ist ein Motor für die Verrohung unserer Sprache“, so die SPD-Funktionärin die, wie alle möglichen Vertreter der Altparteien ebenfalls den Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke für ihre Hasstriaden gegen die AfD instrumentalisierte. Abschließend wünschte sie sich eine klare Kante der übrigen fünf Fraktionen gegen rechts und erhielt dafür reichlich Beifall, wie unter anderem der Focus berichtete.

Die AfD-Fraktion verließ daraufhin als Zeichen des Protests für einige Zeit den Saal.

„Dieser perfide Affront stellt leider den unrühmlichen Höhepunkt des zutiefst undemokratischen Verhaltens der Altparteien gegenüber der AfD-Fraktion dar und muss von jedem, dem unsere Demokratie am Herzen liegt, aufs Schärfste verurteilt werden!“, so die AfD Bremen in einer Stellungnahme. (SB)

Quelle: journalistenwatch.com vom 04.07.2019 


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