Berlin – Eine Mehrheit (56 Prozent) der Bundesbürger ist laut einer aktuellen Umfrage der Ansicht, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) keine gute EU-Kommissionspräsidentin wäre. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach sind ein Drittel (33 Prozent) der Bundesbürger der Ansicht, dass von der Leyen eine gute EU-Kommissionspräsidentin wäre.
Noch den größten Zuspruch bekommt die CDU-Politikerin von den Anhängern der FDP. Das Unionslager ist gespalten, die Anhänger aller anderen Parteien glauben mehrheitlich nicht, dass sie eine gute Kommissionspräsidentin wäre. Besonders groß ist laut Infratest dimap die Skepsis unter jüngeren Bürgern im Alter bis 34 Jahren, aber auch bei älteren Bürgern ist die Skepsis höher als das Zutrauen in Ursula von der Leyen.
Im Zusammenhang mit der Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wurde auch das grundsätzliche Verfahren der Kandidatenauswahl (nach Artikel 17, Abs. 7 des EU-Vertrages) erneut infrage gestellt – insbesondere, weil die EU-Regierungschefs sich auf eine Kandidatin geeinigt haben, die nicht als Spitzenkandidatin bei der Europawahl angetreten ist. Aus Sicht der Bundesbürger ist klar, wer bei der Besetzung des Präsidenten oder der Präsidentin der EU-Kommission das letzte Wort haben sollte: das Parlament (71 Prozent).
Ein Fünftel (21 Prozent) ist hingegen der Meinung, dass die Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer das letzte Wort bei diese Personalie haben sollten. Für die Erhebung befragte Infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen am 3. Juli 2019 insgesamt 789 Personen. Die Fragestellungen lauteten: „Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer haben sich darauf geeinigt, die derzeitige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als künftige Präsidentin der EU-Kommission zu nominieren. 1. Was glauben Sie: Wäre Ursula von der Leyen eine gute Kommissionspräsidentin oder wäre sie das nicht 2. Was meinen Sie: Wer sollte bei der Besetzung des Präsidenten oder der Präsidentin der EU-Kommission das letzte Wort haben? Die Regierungschefs der Mitgliedsländer oder das Europäische Parlament?“ (dts)
Quelle: journalistenwatch.com vom 05.07.2019
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