Brüssel – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen rechnet nicht mit einer Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Yougov am Montag für das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) durchgeführt hat. Demnach erwarten nur 25 Prozent der insgesamt 588 Befragten, dass sich die CDU-Politikerin bei der Abstimmung am Dienstag im EU-Parlament durchsetzen kann.

Dagegen antworteten 56 Prozent der Teilnehmer auf die Frage „Glauben Sie, dass Ursula von der Leyen die nötige absolute Mehrheit hinter sich bringen kann?“ mit „Nein“. 19 Prozent antworten mit „Weiß nicht“, beziehungsweise wollten keine Angabe machen. Die amtierende deutsche Verteidigungsministerin war Anfang Juli von den Staats- und Regierungschefs als Präsidentin der EU-Kommission nominiert worden.

An diesem Dienstag muss sie von mindestens der Hälfte der derzeit 751 Europaabgeordneten gewählt werden, um als erste Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken zu können. Eine echte Zusage der Unterstützung hat Ursula von der Leyen bisher nur von der eigenen Parteienfamilie, der Europäischen Volkspartei (EVP). Die europäischen Sozialisten (S&D) als auch die Liberalen (Renew) halten sich ihr Votum bislang offen.

Ihr Amt als Verteidigungsministerin will sie unabhängig vom Ausgang der Wahl aufgeben. Am Montag teilte von der Leyen mit, am Mittwoch von ihrem Amt als Verteidigungsministerin zurücktreten zu wollen.

Und wie immer, wenn es gegen den Willen der Bürger geht, ist die SPD ganz vorne mit dabei:

Vor der Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin im Europaparlament am Dienstag mehren sich unter SPD-Oberbürgermeistern die Stimmen, die die Ablehnung der Bewerberin Ursula von der Leyen (CDU) durch die SPD-Parlamentarier für falsch halten. „Ich kann verstehen, dass die Europaparlamentarier lieber einen Kandidatin oder einen Kandidaten aus den eigenen Reihen gekürt hätten“, sagte Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Aber es ist kein schlechtes Signal, wenn mit Ursula von der Leyen und Christine Lagarde zwei starke Frauen aus Deutschland und Frankreich an der Spitze der wichtigsten Institutionen der EU stehen“, so der SPD-Politiker.

„Nur mit einer engen Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich kann die EU auf Dauer funktionieren“, fügte Geisel hinzu. Auch der Göttinger SPD-Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler warnte vor den Folgen einer Ablehnung von der Leyens durch das Europäische Parlament: „Eine Nicht-Lösung ist immer leichter als eine Lösung“, sagte Köhler dem RND, „die Hängepartie für Europa würde durch eine Ablehnung von der Leyens noch größer werden“. Köhler sagte, dass er selbst sich auch einen der Spitzenkandidaten an der Spitze der Kommission gewünscht hätte.

„Aber die Spitzenkandidaten hatten keine Mehrheit. Jetzt muss man sich einer neuen Situation stellen.“ (Quelle: dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 16.07.2019