Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

„Unsägliches Verhalten“: Von der Leyens knappe Wahl belastet große Koalition

 

Das Foto zeigt Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament. (AFP / Frederick Florin)

Aus #CDU und #CSU kommt Kritik am Verhalten der #SPD-Europaabgeordneten bei der Wahl für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten.

Die deutschen Sozialdemokraten hatten gestern in Straßburg gegen die CDU-Politikerin von der Leyen gestimmt, die schließlich mit einer knappen Mehrheit gewählt wurde. Sie ist nun die erste Frau in diesem Amt.

Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer kritisierte die Weigerung des Koalitionspartners, von der Leyen zu unterstützen. Sie sagte im ARD-Fernsehen, die Sozialdemokraten müssten den Bürgern jetzt erklären, warum sie nicht für jemanden aus der eigenen Regierung stimmen konnten. CSU-Generalsekretär Blume sprach in der Zeitung „Die Welt“ von einem „unsäglichen Verhalten“, das eine Belastung für die Große Koalition sei.

Die SPD hatte sich gegen von der Leyen gestellt, weil die bisherige Verteidigungsministerin während des Wahlkampfs keine Spitzenkandidatin war.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.07.2019 


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